Re: [MS Piraten] Naziaufmarsch in Münster

[Martin Schlüter <admin AT web-data-master.de>]

Markus Barenhoff schrieb:
> Das tolle bei den Piraten ist glücklicherweise, dass sowas nicht irdw. 
> Vorstände entscheiden, sondern die Basis dieses diskutiert und ggf. 
> auch abstimmt. So geschehen bei der letzten KV Vorstandssitzung am 
> Donnerstag.
>
> Ich fänd es schade wenn du austreten würdest, aber wenn für dich 
> politische Aussagen von Vorständen, Vorsitzenden etc. so eine starke 
> normative Kraft haben, könnte ich mir tatsächlich vostellen, dass du 
> bei den Piraten auf Dauer nicht glücklichen werden wirst ....
>
> greetz
> alios
das die Basis abstimmt etc finde ich ja so gut, aber ich bin der Meinung 
auf der KV Versammlung hätten die 9 Leute keinen Beschluß fassen dürfen 
der entgegen der allgemeinen Parteisatzung steht. Die Basis der Partei 
hat mehrheitlich für Demokratie, Freiheit und gegen Diskreminierung 
gestimmt, also kann da doch nicht eine absolute Minderheit von 9 
Leutchen hingehen und eine Entscheidung treffen die andere bei der 
Ausübung von demokratischen Grundrechten behindern soll. Eben weil es 
der Parteisatzung widerspricht. Ein Handeln wäre nur möglich innerhalb 
der Regeln die auf Bundesebene mehrheitlich von der Basis festgelegt 
wurden. Und der LV NRW ist eben die nächsthöhere Instanz die hier jetzt 
regulierend eingreifen kann, eben damit der KV sich nur innerhalb der 
Regeln bewegt und keine Entscheidungen trifft die diesen Regeln 
widerspricht.