Re: [MS Piraten] Fwd: Re: Ratssitzung 14.12.11. | Bürgerhaushalt

[Ulrich Klose <ulrich AT ulrichklose.de>]

Faszinierendes Demokratieverständnis der Verräterpartei ((c) by fefe).
Der Rat als oberstes Beratungs- und Beschlussgremium ist für die SPD
also überflüssig.

Ein Grund mehr, den Haushalt abzulehnen.

...meint Ulrich

Am Tue, 13 Dec 2011 10:23:30 +0100
schrieb Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>:

> zur Info.
> 
> Mit dem letzten Absatz schließt die SPD eine formelle Beteiligung von 
> UWG, ÖDP und PIRATEN an der Haushaltsdebatte aus :(
> 
> Ciao
> Pascal
> 
> -------- Original-Nachricht --------
> Betreff: Re: Ratssitzung 14.12.11. | Bürgerhaushalt
> Datum: Tue, 13 Dec 2011 10:00:29 +0100
> Von: Holger Wigger <Wigger AT t-online.de>
> Antwort an: Holger Wigger <Wigger AT t-online.de>
> An: Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>
> Kopie (CC): Kujat, Alexander <spdfrak AT muenster.de>
> 
> Lieber Ratskollege Powroznik,
> 
> ich melde mich um auf die aktuelle Mail zu antworten, aber auch wegen
> des Änderungsantrages zur Sanierung Stadthaus 1.
> 
> Bezüglich des von mir verschickten  Änderungsantrags zur Sanierung des
> Stadthauses 1 habe ich inzwischen positive Rückmeldungen von GAL und
> CDU erhalten (kleinere Änderungen/Ergänzungen), es gibt aber nun keine
> Eilbedürftigkeit mehr. Die entsprechenden Verwaltungsvorlagen wurden
> von AFBL aus der Beratungskette genommen und werden erst 2012 weiter
> beraten.
> 
> Bezüglich der erbetenen Unterstützung zum Bürgerhaushalt kann ich
> leider keine Zusage machen. Wir haben gestern Abend in der
> SPD-Fraktion grundsätzlich über die Änderungsanträge beraten. Gemäß
> einer langjährig geübten Praxis des Rates werden Anträge zum Haushalt
> letztmalig im AFBL gestellt. Der Bürgerhaushalt wurde gemäß dieser
> Vorgehensweise somit dort für uns abschließend beschlossen und wir
> möchten von der bisherigen Vorgehensweise nicht abweichen.
> 
> 
> 
> Viele Grüße
> 
> 
> Holger Wigger