[MS Piraten] Haushalt 2012

[Markus Barenhoff <markus.barenhoff AT piratenpartei-nrw.de>]

Moin!

Wie ihr ja vielleicht mitbekommen habt, steht im Rat mal wieder die
Haushaltsberatungen vor der Tuer, letzte Woche fand ja auch schon ein
Treffen auf Einladung der SPD statt in dem es darum ging vor zu
horchen welche Gedanken sich die Fraktionen schon zum Haushalt gemacht
haben.

Im letzten Jahr musste ein Haushaltssicherungsplan aufgestellt werden
in dem die Stadt 35Mio Euro einsparen musste. Dadurch bedingt ging es
in der letzjaehrigen Debatte primaer darum, wer sich vorstellen kann
wo, welche einsparungen zu machen. Dies war eine sehr konstruktive
Debatte an deren Ende der erwaehnte Plan auch verabschiedet werden
konnte.

Allerdings ist die Diskussion von Einsparungsmoeglichkeiten wohl nicht
der "normale" Modus in politischen Haushaltsdebatten zwischen
Parteien, sondern es geht meist vielmehr darum die jeweiligen
Forderungen nach Ausgaben abzuwaegen. Es scheint mir, also ob man nun
zu diesem Modus zurrueck kehrt.

Da dieses Jahr wohl den Prognosen nach die Gewerbesteuereinnahmen fuer
die Stadt geringer ausfallen werden und ein ausgeglichender Haushalt
ein tolles Ziel ist (villeicht kann Pascal an dieser Stelle kurz
nochmal die konkreten Zahlen einfuegen :)), finde ich es im Moment
eher uninteressant welche Partei nun wo Geld ausgeben will, sondern
mich wuerde viel mehr interessieren, welche Einsparungspotentiale in
den anderen Parteien diskutiert werden und was davon ggf.
mehrheitsfaehig ist.

Daher wollte ich vorschlagen, das wir hier die Initiative ergreifen
und eine Einladung zu einem Gespraech an die anderen Parteien
aussprechen, bei denen es explizit um Einsparvorschlaege geht.

Anmerkungen, Vorschlaege, Kritik?

alios

-- 
Markus Barenhoff aka alios
PIratenpartei KV Münster / LV NRW
Wasserweg 214
48149 Münster

Mitglied im AK Friedenskultur (Rat Stadt Münster)
Mitglied im Werksauschusses Citeq GmbH Münster (Sachkundiger Bürger)
Beauftragter des BuVo für Liquid Feedback Clearingstelle