[MS Piraten] Fwd: [AK-Kommunalpolitik] Live-Streaming in der Kommunalpolitik

[Sebastian Kroos <wastlhammer AT gmail.com>]

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Von: Fidel <fidelsmailinglisten AT googlemail.com>
Datum: 2. November 2011 23:38
Betreff: [AK-Kommunalpolitik] Live-Streaming in der Kommunalpolitik
An: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Cc: AG KomPoDD <ag-kommunalpolitik-dd AT piraten-dresden.de>, Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>, kommunalpolitik AT piratenpartei-hessen.de


Ahoi!

Zwei Artikel aus der "Sächsischen Zeitung", die ein recht "gutes" Bild
davon abgeben, wie hier traditionelle Politik gemacht wird.

http://www.sz-online.de/Nachrichten/Sachsen/Wo_Buergernaehe_an_Grenzen_stoesst/articleid-2901554

Zu diesem Artikel hat der KV-Vorsitzende von Chemnitz mir einige
Erläuterungen gegeben, die erahnen lassen, dass bei populären
Entscheidungen gerne Live-Streaming genutzt wird. Laut Urteil aus ?
müssen *alle* Stadt- bzw. Gemeinderäte eine Bildaufzeichnung *vorher*
schriftlich zustimmen. Dies ist in dem Fall wohl erst nach dem Beginn
der Aufzeichnung im Schnelldurchgang (mündlich) passiert.


"Wir brauchen keine “Show“ in den Stadträten"
http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2901531


Hier äußert sich der Pressesprecher (FDP) des Sächsischen
Datenschutzbeauftragten (SPD) nicht nur zu Datenschutzaspekten, sondern
geht IMO (unangemessen) weit darüber hinaus. Es zeigt ein überkommenes
Politikverständnis.
Allerdings liefert er auch Argumente, die wir nutzen können. ;-)


Zusammenfassend würde ich sagen, dass das Thema *Live-Streaming* ein
bundesweites Thema sein/werden sollte.


Damit einhergehend auch die mitunter sehr zeit-verzögerte
Veröffentlichung der Protokolle/Niederschriften der
Gemeinderatssitzungen. In Dresden sind es ca. 4-6 Wochen, nach
Unterzeichnung durch die Fraktionen während der darauf folgenden
Sitzung. Video-Zusammenschnitt im "Dresden-Fernsehen" am Wochenende nach
der Sitzung, d.h. mit zwei Tagen Abstand recht schnell. Der
Audio-Mitschnitt über die Tonanlage wird "nur" zur Erstellung der
Niederschrift, einer Zusammenfassung der Sitzung, genutzt und
anschließend wohl "gelöscht".


Bitte teilt doch an dieser Stelle mal mit, wo, d.h. in welchem KV o.Ä.
bereits ein zartes Pflänzchen am Wachsen ist.

Dies kann z.B. eine Ton- und oder Videoaufzeichnung sein, die zu
Protokollzwecken angefertigt und/oder zeit-versetzt gesendet wird.


Ich hoffe auf reges feedback :-)



Gruß Fidel
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