Ahoi Kollegen,
leider habe ich für diese Liste mom viel zu wenig Zeit. Ich möchte
aber die Gelegenheit nutzen uns Hamburger aus Mitte mal mit unserer
Antwort auf eine Anfrage der Wirtschaftswoche (hat die noch jemand
erhalten?) hier vorzustellen.
Kurzer Gruß
Andreas
-------- Original-Nachricht --------
Hallo Herr Voß,
hier eine Liste unserer bisherigen Erfolge und je ein O-Ton der
beiden Abgeordneten aus der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte.
Für Nachfragen stehe ich auch weiter gern zur Verfügung.
Gruß
Andreas Gerhold
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- Schon vor der konstituerenden
Sitzung führten wir Vorgespräche mit verschiedenen
Fraktionen. So lud uns die SPD in das Kurt Schuhmacherhaus
ein u.a. um uns mitzuteilen, dass sie unsere Forderungen
nach Transparenz, insbesondere zum generellen Ausschluss
der Öffentlichkeit im Bauausschuss kenne und dazu bereits
ein Rechtsgutachten angefordert hätte.
- Unser erster Antrag war ein interfraktioneller Antrag gegen die Räumung des Bauwagenplatzes Zomia, gemeinsam mit CDU, Linke und GAL
- Wahlurne (als kleines Beispiel
für allgemeine Gepflogenheiten, die wir aufmischen)
- Veröffentlichen von Dingen, die
öffentlich sind, und dafür dennoch schiefe Blicke kassieren:
- Bürgerfragestunde: GO-Antrag auf
Verlängerung, allgemeine Diskussion über Sinn und Unsinn
- Wahlkreisaufteilung: Wir konnten
als einzige sachorientiert und fix (2 Abende/Nächte) die
Angelegenheit durchrechnen. Alle anderen müssen
jahrzehntelange Abhängigkeiten mitschleppen (z.B. 13
SPD-Distrike im Bezirk Mitte). Bisher ist nichts passiert,
die Frist läuft im Januar ab, unser Vorschlag liegt seit
Juli auf dem Tisch.
- Antrag zu mehr
Online-Transparenz: Grüne bringen gleich zu Beginn der
Periode unsere Forderung in einem eigenen Antrag ein:
- Internet-Konzept: Unser erster
Entwurf ist mehr wert als wochenlange Bemühungen im Bezirksamt Nord, niemand sonst hat
etwas Vergleichbares vorgelegt, manche Forderungen werden
schon jetzt umgesetzt.
- Bauausschuss: Pseudo-Antrag der
Grünen, alle ruhen sich auf einem Rechtsgutachten aus, das
jegliche Öffentlichkeit kategorisch ausschließt und niemand
zeigt Interesse, den zugrundeliegenden Konflikt anzupacken.
- In Hamburg Mitte wird seit
Jahren eine Politik betrieben, die sogenannte Ranständige
nicht im öffentlichen Raum dulden will. Trauriger Höhepunkt
war der Umbau unter einer Brücke mit dem Ziel die dort
lebenden Obdachlosen zu vertreiben und der Bau eines
Stahlzauns. Treibende Kraft ist der Bezirksamtsleiter von
Hamburg-Mitte Markus Schreiber. Diese Politik haben die
Hamburger Piraten schon vor dem Einzug kritisiert und waren
nun am erfolgreichen Protest maßgeblich beteiligt.
Andreas
Gerhold: "Auch auf kommunaler Ebene und nicht erst seit Berlin
ist zu erkennen, dass die Wahlerfolge der Piraten und unsere
Forderungen nach Transparenz, Bürgerbeteiligung und einer
Demokratisierung der Gesellschaft neue Impulse in die Politik
bringen und auch in andere Parteien ausstrahlen. Aber auch in
der parteiskeptischen außerparlamentarischen Politik sind die
Piraten als Partei, die sich grundsätzlich von den etablierten
Parteien unterscheidet als anerkannter Partner angekommen."
Michael
Büker: „Transparenz muss von ganz unten in die deutsche Politik
Einzug halten. Die seit Jahrzehnten eingelaufene
Entscheidungsmaschine der Kommunalpolitik ist so undurchsichtig,
dass wir schon als Abgeordnete regelmäßig bei anderen Fraktionen
und der Verwaltung nachfragen müssen, wann welche Vorgänge wie
gelaufen sind. Es ist kaum vorstellbar, dass ein Bürger mit
Beruf und Familie sich dort einarbeitet, um sich überhaupt einen
Überblick zu verschaffen. Die Parteien als alleinige
Schnittstellen zwischen Bürgern mit Anliegen und der Politik
haben aber erwiesenermaßen ausgedient. Deshalb muss die Politik
selbst dafür sorgen, dass ihr Arbeiten offen einsehbar und
verständlich ist.“
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Am 05.10.2011 13:46, schrieb
oliver.voss AT wiwo.de:
Hallo Herr Gerhold,
ich recherchiere für ein Stück über
die Arbeit der Piratenpartei auf kommunaler Ebene jenseits von
Berlin. Mich interessiert dabei die Frage:
Welche Erfolge haben die Vertreter
der Piraten in Kommunalvertretungen bisher erreicht?
Es wäre schön, wenn sie mir dazu
etwas zur Arbeit in Hamburg mitteilen könnten.
Dank und Gruß,
Oliver Voß
Redakteur
WirtschaftsWoche
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