[MS Piraten] Haushaltsdebatte 2011

[Pascal Powroznik <pascal.powroznik AT googlemail.com>]

Moin,

ich habe mir ein paar Gedanken zum Haushalt 2012 ff gemacht und eine PM entworfen:

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PIRATEN forcieren den ausgeglichenen Haushalt 2012

Unter anderem durch die erhoehten Gewerbesteuereinnahmen wird fuer 2012 nur noch ein Defizit von 11,3 Mio Euro erwartet.

Die PIRATEN sehen die Chance nicht nur ein Signal in die Muensteraner Buergerschaft zu senden, sondern auch frueher als bisher geplant dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Dabei setzen die PIRATEN folgende Praemissen fuer die anstehende Haushaltsdebatte fest:

• die Verantwortungsgemeinschaft muss es schaffen fuer 2012 mindestens 12 Mio EUR strukturelle Ausgaben einzusparen

• groessere Mehrinvestitionen duerfen nur getaetigt werden, indem durch Prioritaetensetzung an einer anderen Stelle die noetige Summe eingespart wird

• der ausgeglichene Haushalt 2012 muss ein gemeinsames Ziel sein und frueher dauerfhaft erreicht werden

• die Kredittilgung soll 2012 die Kreditaufnahme uebersteigen und schon vor 2015 dauerhaft gewaehrt werden

"Ganz klar sind das ehrgeizige Ziele und alle Faktoren koennen auch nicht von der kommunalen Hand gesteuert werden, aber unsere Vorgaben sind erstrebenswerte Zielsetzungen, da es immer besser ist heute die Schulden zu tilgen, als morgen durch sie noch mehr belastet zu sein", gibt Ratspirat Powroznik die Marschrichtung fuer die kommenende Debatte vor.
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Unter http://muenster.piratenpad.de/pm kann jeder Aenderungen vornehmen, waere schoen wenn diese Woche eine solche PM rausgeht.

Ciao
Pascal