Re: [MS Piraten] Umbennung von Straßennamen

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Am 27.06.2011 11:25, schrieb Niels-Arne Münck:
> Hallo!
> War gestern den ganzen tag offline,
> hast Du schon ne Rückmeldung gekriegt?
> Die Idee mit der representativen Umfrage find ick jut;
> weisst Du denn wann die turnusmäßig stattfinden soll?
> war die nich erst letztens?

http://www.muenster.de/stadt/stadtplanung/strategie-umfragen.html

Ciao
Pascal

> von mir aus kann die raus, wenn die nicht schon raus ist
>
> Gruß,
> Niels
>
> Am 26.06.2011 00:26, schrieb Pascal Powroznik:
>> Lieber MS-Vorstand,
>>
>> gestern wurde im piratenpad eine PM zur Umbennung von Straßennamen
>> geschrieben. Ich bitte darum dass wenigstens ein Vorstandsmitglied
>> sein ok gibt, ggf. noch kleine Verbesserungen vornimmt, und sie dann
>> an die Presse verteilt wird. Bei kommunalpolitischen PMs kann in
>> Zukunft auch die Adresse des OBs Lewe AT stadt-muenster.de einbezogen
>> werden.
>>
>> "
>> PM: PIRATEN fragen und vertreten das Volk
>>
>> Über den Namen für einen der wichtigsten Plätze Münsters können nur
>> die Bürger oder der Rat selbst entscheiden. Diese Auffassung vertreten
>> die PIRATEN. "So wichtige Entscheidungen dürfen nicht weiter in
>> Hinterzimmern und von Kommissionen vorentschieden werden. Wir fordern,
>> dass der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung über die Frage
>> diskutiert", sagt Pascal Powroznik, Ratsmitglied der
>> Bürgerrechtspartei in Münster.
>>
>> Das Volk vertreten und das Volk fragen ist auch bei einer einzelnen
>> Entscheidung durchaus vereinbar. Die immer wieder aufflammende heftige
>> Diskussion um die Benennung des Platzes vor dem Schloss zeigt, wie
>> wichtig den Münsteranern diese Frage ist. Deswegen müsse es nun eine
>> breite Diskussion und dann endlich auch eine von den Bürgerinnen und
>> Bürgern getragene Entscheidung geben. Insofern sollte sie auch durch
>> eine Ratsmehrheit auf die Tagesordnung gesetzt und entschieden werden.
>>
>> Die Folgen der Einsetzung einer Historikerkommission waren auch im
>> Vorfeld abschätzbar. "Wir können nicht so tun, als gebe es den Bericht
>> nicht. Die Bürger erwarten nun von uns, dass wir entscheiden, ob wir
>> den Vorschlägen folgen wollen oder nicht", meint Powroznik. Ein 'Ja'
>> der Kommission löst bestimmt eine heftige öffentliche Diskussionen
>> aus, hierbei ist dann aber auch die Politik gefragt, die Bürgerinnen
>> und Bürger einzubinden und nicht prophylaktisch vermeintliche
>> Bürgerbeteiligung vorzuschieben.
>>
>> Powroznik, Mitglied der Piratenpartei, schlägt kurzfristig folgendes
>> Verfahren vor:
>> 1. In der nächsten Ratssitzung wird entschieden, ob der
>> Hindenburgplatz umbenannt werden soll und das weitere wird Verfahren
>> definiert.
>> 2. Innerhalb einer festgelegten Zeit können die Ratsparteien bis zu
>> zwei Namensvorschläge bei der Verwaltung einreichen. Dabei sollen sie
>> Anregungen aus der Bürgerschaft aufnehmen.
>> 3. Der Bürgerwille wird in der nächsten repräsentativen
>> Bürgerbefragung der Stadt Münster abgefragt, die Bürgerinnen und
>> Bürger können nach den Regeln der Zustimmungswahl mehrere Vorschläge
>> akzeptieren.
>> 4. Auf der folgenden Ratssitzung nach der Einbringung der
>> Bürgerumfrage entscheidet der Rat über die Umbenennung auf der
>> Grundlage des Meinungsbildes.
>> "
>>
>> Ciao
>> Pascal
>>


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