Re: [MS Piraten] Umbennung von Straßennamen

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Hallo!
War gestern den ganzen tag offline,
hast Du schon ne Rückmeldung gekriegt?
Die Idee mit der representativen Umfrage find ick jut;
 weisst Du denn wann die turnusmäßig stattfinden soll?
war die nich erst letztens?
von mir aus kann die raus, wenn die nicht schon raus ist

Gruß,
Niels

Am 26.06.2011 00:26, schrieb Pascal Powroznik:
> Lieber MS-Vorstand,
>
> gestern wurde im piratenpad eine PM zur Umbennung von Straßennamen 
> geschrieben. Ich bitte darum dass wenigstens ein Vorstandsmitglied 
> sein ok gibt, ggf. noch kleine Verbesserungen vornimmt, und sie dann 
> an die Presse verteilt wird. Bei kommunalpolitischen PMs kann in 
> Zukunft auch die Adresse des OBs Lewe AT stadt-muenster.de einbezogen 
> werden.
>
> "
> PM: PIRATEN fragen und vertreten das Volk
>
> Über den Namen für einen der wichtigsten Plätze Münsters können nur 
> die Bürger oder der Rat selbst entscheiden. Diese Auffassung vertreten 
> die PIRATEN. "So wichtige Entscheidungen dürfen nicht weiter in 
> Hinterzimmern und von Kommissionen vorentschieden werden. Wir fordern, 
> dass der Rat der Stadt in seiner nächsten Sitzung über die Frage 
> diskutiert", sagt Pascal Powroznik, Ratsmitglied der 
> Bürgerrechtspartei in Münster.
>
> Das Volk vertreten und das Volk fragen ist auch bei einer einzelnen 
> Entscheidung durchaus vereinbar. Die immer wieder aufflammende heftige 
> Diskussion um die Benennung des Platzes vor dem Schloss zeigt, wie 
> wichtig den Münsteranern diese Frage ist. Deswegen müsse es nun eine 
> breite Diskussion und dann endlich auch eine von den Bürgerinnen und 
> Bürgern getragene Entscheidung geben. Insofern sollte sie auch durch 
> eine Ratsmehrheit auf die Tagesordnung gesetzt und entschieden werden.
>
> Die Folgen der Einsetzung einer Historikerkommission waren auch im 
> Vorfeld abschätzbar. "Wir können nicht so tun, als gebe es den Bericht 
> nicht. Die Bürger erwarten nun von uns, dass wir entscheiden, ob wir 
> den Vorschlägen folgen wollen oder nicht", meint Powroznik. Ein 'Ja' 
> der Kommission löst bestimmt eine heftige öffentliche Diskussionen 
> aus, hierbei ist dann aber auch die Politik gefragt, die Bürgerinnen 
> und Bürger einzubinden und nicht  prophylaktisch vermeintliche 
> Bürgerbeteiligung vorzuschieben.
>
> Powroznik, Mitglied der Piratenpartei, schlägt kurzfristig folgendes 
> Verfahren vor:
> 1. In der nächsten Ratssitzung wird entschieden, ob der 
> Hindenburgplatz umbenannt werden soll und das weitere wird Verfahren 
> definiert.
> 2. Innerhalb einer festgelegten Zeit können die Ratsparteien bis zu 
> zwei Namensvorschläge bei der Verwaltung einreichen. Dabei sollen sie 
> Anregungen aus der Bürgerschaft aufnehmen.
> 3. Der Bürgerwille wird in der nächsten repräsentativen 
> Bürgerbefragung der Stadt Münster abgefragt, die Bürgerinnen und 
> Bürger können nach den Regeln der Zustimmungswahl mehrere Vorschläge 
> akzeptieren.
> 4. Auf der folgenden Ratssitzung nach der Einbringung der 
> Bürgerumfrage entscheidet der Rat über die Umbenennung auf der 
> Grundlage des Meinungsbildes.
> "
>
> Ciao
> Pascal