[MS Piraten] Fwd: [NRW Info] Bericht Haushaltsplanungstreffen letzten Sonntag

[Sebastian Kroos <wastlhammer AT gmail.com>]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: "Nadine Krämer" <dine AT my-arcangel.de>
Datum: 21.04.2011 20:17
Betreff: [NRW Info] Bericht Haushaltsplanungstreffen letzten Sonntag
An: <nrw-info AT lists.piratenpartei.de>

Hallo zusammen,

letzten Sonntag fand in Dortmund ein weiteres Treffen zum Thema Haushaltsplanung statt. Auch dieses Mal waren zahlreiche Piraten aus verschiedenen Regionen anwesend.

Wir haben insgesamt 141.930,96 € aus der staatlichen Teilfinanzierung erhalten. Dieser Betrag enthält den Anteil des Bundes und den Anteil des Landes für 2010 sowie den ersten Abschlag für das Jahr 2011.

Der Bundesverband hat mitgeteilt, dass von ihm keine Rückstellungen für Rückforderungen gebildet wurden. Dies bedeutet, dass der Landesverband sowohl für den Bundes- als auch für den Landesanteil diese Rückstellungen bilden muss. Daher wurden vorab zunächst 50.000 € als Rückstellung hierfür festgesetzt. Zur Erklärung. Diese Rückstellung wird für den Fall gebildet, dass der Bundestag, der uns dieses Geld ausgezahlt hat, Rückforderungen an uns richtet. Dies kann vorkommen, wenn wir die Höhe unserer Einnahmen bis zur nächsten Wahl nicht halten können.

Demnach ergibt sich ein Rest in Höhe von 91.930,96 €. Mit diesem Geld können der Landesverband und seine Untergliederungen arbeiten. Damit auch für jede notwendige Arbeit genügend Finanzmittel vorhanden sind, haben sich die Beteiligten am Sonntag zusammengesetzt und die für dieses Jahr anfallenden Kosten berechnet. Dabei wurde festgestellt, dass auf das Land Kosten in Höhe von mehr als 60.000 € zukommen könnten, bzw. werden.

Um nun auch in den Kreisverbände und Regionen lokale, kommunale Arbeit zu ermöglichen wird aus den Mitteln der Parteienfinanzierung ebenfalls Geld bereitgestellt. Beim Treffen einigte man sich mehrheitlich darauf 30 Prozent der nach Rückstellung verfügbaren Mittel, nach dem im letzten Schreiben beschriebenen Schlüssel, zu verteilen. Somit werden über die 53 Kreise, kreisfreien Städte und die Städteregion Aachen 27.579,29 € verteilt. Dadurch steht den Kreisverbänden neben ihren Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen auch noch diese doch beachtliche Summe für ihre lokale Arbeit zur Verfügung.

Die restlichen 70 Prozent beinhalten auch die 10 Prozent die nach Bundessatzung bestehenden Bezirksverbänden zustehen würden; da wir keine haben übernimmt der Landesverband diese Mittel. Ein Großteil der somit zur Verfügung stehenden 64.351.67 € wird für die Anschaffung von Streumitteln, also Flyer, Buttons, Luftballons, Kugelschreibern, Feuerzeugen, etc. als auch für eine Grundausstattung mit Infoständen verwendet. Diese werden wie gewohnt durch die AG Werbemittel bereitgestellt, die gerade dabei ist ein Infostand-Starter-Set zusammen zu stellen. Die Streumittel sollen allen Kreisverbänden und Regionen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Auch werden aus diesen Mitteln Events von überregionalem Charakter, wie die CSDs, Vorträge, Barcamps und Ähnliches bezahlt. Und es sollen notwendige Anschaffungsgüter gekauft werden, damit wir als Landesverband häufig benötigtes technisches Equipment nicht mieten müssen sondern direkt stellen können.

Schlüssel 70/30
30 % an KV'S  -- 27.579,29 €
70 % an LV (10 % davon eig. Bezirksv.) - 64.351,67 €

Nach den eingereichten Haushaltsvorschlägen wurde der Teil, welcher landespolitische Themen und Zuständigkeiten betrifft aufgenommen. Eine entsprechende Auflistung findet ihr hier:

Region   Wer?   Grund    -   €       
Bochum   Events   Veranstaltungen    500,00 €        
Dortmund   Events   Veranstaltungen    500,00 €        
Unna   Events   externe Referenten    150,00 €        
NRW   AG Reederei   Wartungsaufwand    750,00 €        
NRW   PG Struktur   Veranstaltungen    2.000,00 €        
Berg. Land   AG Koordination Berg.Land   Treffen der Generationen    6.350,00 €        
NRW   AG Demosquad Köln   Equipment    220,00 €       
NRW   Werbemittel   Anstecknadeln    1.000,00 €        
NRW   Events   Blackfield Festival    1.000,00 €        
Düsseldorf   Crewbacca   ZAKK Straßenfest    500,00 €        
NRW   AG Events   Anschaffungen    5.000,00 €        
NRW   AG Events   Veranstaltungen    5.000,00 €        
NRW   Vorstandsarbeit   Reisekosten etc.    3.000,00 €        
NRW   Vorstandsarbeit   LPTs    10.000,00 €        
NRW   Vorstandsarbeit   Rechtsbudget    1.000,00 €        
NRW   Verwaltungskosten       2.000,00 €        
NRW   Verwaltungskosten   Wirtschaftsprüfer    4.000,00 €        
NRW   AG Werbemittel       20.000,00 €        
NRW      außenplanmäßige Ausgaben    6.330,00 €        
NRW      Rücklagen für zukünftige Wahlen    40.000,00 €                          
 
Hier ist der Link zu der entsprechenden Tabelle http://tiny.cc/stpf
 
Diese Verteilung der Gelder - also wer nun was bekommt - soll keinen endgültigen Beschluss darstellen, sondern lediglich eine Vorlage für den nächsten Landesparteitag darstellen.

Grüße
Nadine Krämer
Schatzmeisterin NRW

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