Re: [MS Piraten] Haushalt

[Niels-Arne Münck <n_muen01 AT uni-muenster.de>]

Hi
Dann bin ich ja mal gespannt. Erstmal thumbs up für dein 
Bildungs-Lobbying bei den Großen. Hoffentlich ist das dann auch drin im 
Endpaket...

Heut abend hab ich tatsächlich mal wieder etwas Zeit und würde für PM 
schreiben etc zur verfügung stehen
Niels

Am 01.12.2010 01:06, schrieb Pascal Powroznik:
> Ahoin MS-PIRATEN,
>
> Wasserstandsmeldung:
>
> Der Haushalt wird endgültig nächste Woche im Rat verabschiedet, 
> allerdings wird er letztlich real schon morgen im Finanzausschuss 
> abgesegnet.
>
> Kurz gesagt, bin ich momentan nicht sehr gut auf CDU und SPD zu 
> sprechen, wie das ganze hier abläuft, ist das kein vernünftiger und 
> "fairer" Prozess. Ich werde keine Details, wie es abgelaufen ist, 
> verheimlichen.
>
> Wenn CDU oder SPD mir morgen nicht noch quer kommen sollten (anders 
> weiß ich das gerade nicht auszudrücken), dann werde ich dem Haushalt 
> im Rat zustimmen.
>
> Ich habe noch etwas für uns herausgeholt mit den wir uns sehr gut 
> profilieren können: Sparmaßname 20 und 84 wird nicht durchgeführt; 
> also wird der Schuletat keinen Cent gekürzt (wie in der PM gefordert) 
> und das Konzept bürgernahe Verwaltung behält auch ihre Mittel (also 
> keine Abstriche zB beim Bürgerhaushalt. SPD und CDU hatten sich schon 
> geeinigt, diese Maßnahmen durchzuführen und ich konnte sie davon 
> abbringen und sehe das schon als Teilerfolg an (Dementprechend müssen 
> wir auch dann Öffentlichkeitsarbeit machen).
>
> (Mit dem "Pferdesport" wurde wahrscheinlich vor ein paar Stunden im 
> Marketing-Ausschuss auch ein paar Tausend € abgesprochen.)
>
> Ich hoffe, dass ihr mich morgen bei der Pressearbeit unterstützt.
> Ich werde versuchen so schnell wie möglich etwas anzustoßen.
>
> Ich arbeite bis 15:30h, dann werde ich gar nicht oder nur kurz um 17h 
> zum Integrationsrat gehen und dann 18h den Finanzausschuss besuchen. 
> (Sehr wahrscheinlich wird die Presse uns auflauern und wissen wollen 
> wer warum den Haushalt trägt bzw. ablehnt)
>
> Meine Einschätzung ist, dass ziemlich sicher FDP und Linke den 
> Haushalt ablehnen werden; ÖDO/UWG wird wahrscheinlich zustimmen und 
> bei den GRÜNEN kann ich es nicht 100% abschätzen ob sie nicht etwas 
> überraschen und doch zustimmen werden.
>
> Interessant ist folgender Artikel der LINKEN, in der sie sich die 
> politische Bedeutungslosigkeit zu schreiben:
> http://www.muensterschezeitung.de/lokales/muenster/Bei-den-Linken-herrscht-die-Ratlosigkeit;art993,1112745 
>
>
> Bei allem Groll, denn ich gerade habe, ist es aus pragmatischen 
> Gründen (im Sinne der Schüler und Bürger) sinnvoll den Haushalt 
> mitzutragen. Zudem bietet sich auch die Chance, dass wir uns damit 
> profilieren, in der Öffentlichkeit und wie auch Ratsintern.
>
> Und jetzt muss ich auch mal schlafen.
> Ciao
> Pascal