Re: [MS Piraten] [NRW Info] Vorschlag für ein neues Finanzkonzept für den LV NRW

[Sebastian Kroos <wastlhammer AT gmail.com>]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Richard Klees <richard.klees AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 24. November 2010 17:15
Betreff: Re: [Piraten NRW] [NRW Info] Vorschlag für ein neues
Finanzkonzept für den LV NRW
An: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de


Moin Sebastian!

Am Mittwoch, 24. November 2010, um 07:59:18 schrieb Sebastian Kroos:
> Hab ich es richtig erkannt, das sich "K" und "R" aus einem Prozentwert
> des Mitgliedbeitrags errechnen (Fall a)? Oder wird der Wert absolut
> bestimmt (Fall b)?

Wie wir das als Satzung implementieren wollen wissen wir derzeit noch nicht
genau, das hängt auch davon ab, wie ein Verfahren zum bestimmen der 5
Schlüssel aussehen könnte.

> Fall a) Was passiert, wenn ein KV einen sehr sehr niedrigen
> Mitgliedsbeitrag erheben will und im Gegenzug zu direkten Spenden an
> den KV aufruft?

Das ist im Grunde irrelevant. Der LV verlangt von einem KV einen bestimmten
Beitrag pro Mitglied (ob ermäßigt oder nicht), wie der KV den aufbringt ist
nicht Sache der LV-Satzung.

> Fall b) Ist es möglich, das "R" durch einen Beschluss der LMV nahe 0,00
> landet?
>
> Nicht, das diese Möglichkeiten irgendwie gewollt sind, aber möglich
> sind sie doch, oder?

Ja, das ist möglich, und ja, das ist auch gewollt. Und zwar sowohl von
Benjamin, als auch von mir. Das ist im Grunde das Herzstück des Kompromisses.
Alle fünf Schlüssel sollen auf dem gleichen Wege geändert werden können. Das
ist deswegen nötig, damit alle (hoffentlich bald ehemaligen) Streitparteien in
diesem epischen Satzungskonflikt dieses neue Finanzkonzept akzeptieren können.
Es wird nicht per Satzung (bzw. Finanzkonzept) eine bestimmte
Finanzstruktur(KVs, Crews, virtuelle KVs) oder eine bestimmte Vorstellung von
gerechter Verteilung, die einer solchen zugrundeliegt, bevorzugt. Die LMV
entscheidet jedesmal wieder, wer wie mit wieviel Budgetrecht ausgestattet
wird. Dabei kann es auch sein, dass der Anteil R (Finanzierung über KVs) bei
Null landet. Genauso wie es sein kann, das der Anteil LzG (Finanzierung über
Crews), der Anteil LzV (Finanzierung über Vorstand) oder der Anteil LzR
(Finanzierung über virtuelle KVs) bei Null landet. Im Gegensatz zu den drei
letztgenannten Anteilen hat ein KV im Zweifelsfall (wegen der schon
andiskutierten möglichen Finanzautonomie) noch die Möglichkeit, einen höheren
Beitrag von seinen Mitgliedern zu verlangen. Das möglichst keiner dieser
Anteile bei Null landet, sondern die Anteile eine gute Abbildung der
Mitgliederwünsche sind, wollen wir über ein geeignetes Verfahren
sicherstellen. Da sind wir aber noch nicht bei etwas vorzeigefähigem, sondern
haben bisher nur verschiedene Ideen.

Ich hoffe ich konnte etwas zur Klarstellung beitragen.

Gruß
Richard
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