[MS Piraten] Fwd: Sixpack

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Hallo zusammen,

ich bin auch sehr verärgert über das Verhalten der SPD.

Meine ersten öffentlichen Reaktionen...

https://twitter.com/#!/robikraus/status/4564418742452225
"
@spdmuenster streubt sich vor "Verantwortungsgemeinschaft" & lässt zudem 
#sixpack #rat #muenster platzen! #fail
"

https://twitter.com/#!/robikraus/status/4565965706629120
"
@CDUMuenster hat nicht mit allen #rat Parteien geredet @spdmuenster hat 
nicht mal inhaltlich mit #sixpack sprechen wollen #lippenbekenntnis
"

Es sind drei Dinge zu betrachten:
1. Wer stimmt dem Haushalt zu?
2. Wie ist der Haushalt zusammengesetzt?
3. Wie wurde der Haushalt erstellt?

Auf den dritten Punkt möchte ich eingehen. Ich bin schwer enttäuscht, 
dass es erfolglos war - trotz intensiver Bemühungen meinerseits (viele 
Kontaktversuche habe ich getätigt und auch Material zur Verfügung 
gestellt) - mit der SPD überhaupt erst ins Gespräch zu kommen, bei den 
beiden Treffen (nach der letzten Ratssitzung und am letzten Samstag) 
wurde überhaupt kein inhaltlicher Punkt angesprochen und ich habe bisher 
wie auch heute über das Verhalten und Positionen der SPD nur über die 
Presse erfahren habe (es wäre auch gestern kein Beinbruch gewesen 
unabhängig vom Ausfall ihrer Entscheidung eben mal persönlich im 
Stadtweinhaus das Gespräch zu suchen.
Stattdessen läuft diese abgekarperte Pressekonferenz/ PM ab und ich habe 
mich dann die letzten 2 Wochen dann auch noch bemüht "Stillschweigen" 
über die Sache zu halten (auch teilweise gegenüber meinen eigenen 
Leuten) um ein Vertrauensverhältnis mit der SPD aufzubauen, tja...

Am Sonntag hat sich noch Wolfgang Heuer übertrieben und ängstlich 
geäußert, ich sollte bloß nicht alles "twittern". Meinen 
Vertrauensvorschuss hat Heuer und Michael Jung jetzt erstmal aufgebraucht.

Wie ich es auch schon vorhin Hery vorgeschlagen habe, begrüße ich es 
wenn wir ein Paket vorzeigen könnten, was mit Sixpack möglich gewesen wäre.

Ciao
Pascal


-------- Original-Nachricht --------
Betreff:        Sixpack
Datum:  Tue, 16 Nov 2010 14:30:48 +0100
Von:    Klas, Heribert [...]
An:     [Fünfpack]



Liebe Freundinnen und Freunde,

meine Fraktion wird heute abend der Presse gegenüber bedauernd
konstatieren,
dass das Sixpack von der SPD aufgelöst worden ist. Die gestrige gemeiname
Pressekonferenz von SPD/CDU und die heutige Berichterstattung lassen
keinen anderen
Schluss zu.

Beide Fraktionen (die alte Musikhallenallianz) haben sich geeinigt,
verkünden auch schon die
Eckpunkte Ihres Deals. Die Einladung an Dritte ist eigentlich eine
Unverfrorenheit. Denn diese Dritten
können nicht mehr als gleichberechtigte Partner ihre Positionen
einbringen. Da Schwarz-Rot eine
satte Mehrheit hat, braucht sie andere nicht mehr.

Kleine Entgegenkommen sind lediglich Gefälligkeiten! Die haben
quantitativ jetzt eine starke Regierung
und brauchen jetzt eine fachlich starke Opposition. Die sollen sie
bekommen.

Ärgerlich ist, dass nach meiner Kenntnis die SPD mit keiner (!) der
Sixpackparteien ernsthaft in die
HH-Beratungen eingetreten ist - trotz vielfacher Treffen. Kollege Heuer
hat vor gut 1 Jahr den Kandidaten
"für einen Politikwechsel" gegeben - nun das!

Mir tut es leid, dass die doch recht erfolgreiche Zusammenarbeit so
enden mußte. Ich habe gerne mit
Euch zusammen um gemeinsame Politikerfolge gerungen. Wir GRÜNEN bieten
Euch diese Zusammenarbeit
auch weiter an.

Grüsse
Hery Klas


--

Mitglied im Stadtrat Münster
Ordentliches stimmberechtigtes Mitglied im Integrationsrat

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