[MS Piraten] Fwd: Re: Fwd: Indirekte Zuschüsse durch kostenlose / vergünstigte Überlassung von Grundstücken / Gebäuden

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Hallo "Fünfpack" ;)

Ich miste gerade meine Email aus; da ich im keinen Ausschuss sitze, 
könnt ihr evtl. mehr mit den unten aufgeführten Hinweisen aus der 
Piraten-Mailinglist anfangen.

Viele Grüße
Pascal

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: [MS Piraten] Fwd: Indirekte Zuschüsse durch kostenlose / 
vergünstigte Überlassung von Grundstücken / Gebäuden
Datum: Thu, 28 Oct 2010 20:32:50 +0200
Von: Markus Barenhoff <mbarenh AT alios.org>
Antwort an: Kreis Münster/ NRW <muenster AT lists.piratenpartei.de>
An: Kreis Münster/ NRW <muenster AT lists.piratenpartei.de>

Moin!

2010/10/28 Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>:
> zur Kenntnis.
>
> zum Haushaltplan http://www.muenster.de/stadt/finanzen/haushalt.html

Hab mir das mal gerade angesehen.

a) vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge:
Summe: 99.412,65€

Das sind ja eher kalkulatorische Zahlen, an denen man (kurzfristig)
nicht viel machen kann.

b) vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge:
Summe: 748.779,39 € (kostendeckende Jahreswarmmiete - Mietverträge)

Allgemein könnte man natürlich Gieskanne machen (Mieterhöhung für alle 
um x %)

Aber auch einige Einzelfälle finde ich (zumindest mal aufm Papier fraglich):

(6) 176k Euro an den Bischof für die Clemenskirche
(23) MOT Treff Kotten - zahlen gar keine Miete (macht 12k)

Mir sind dabei noch einige Positionen aufgefallen, die man auf
jedenfall mal (so noch nicht geschehen) diskutieren sollte:

1) 0209 Freiwillige Feuerwehr - Förderung der Ehrenamtlichkeit
Da steht "Ursprungsbeschluss nicht mehr bekannt". Also wird da seit
vermutlich Jahrzehnten 53700€ p.A. gezahlt und keiner weiss warum und
wofür?

2) 4004 Verschiedene kath. Kirchengemeinden für Bücherein
(Hiltrup 80k, Gievenbeck 6k und 42k ans Bischöfliche Generalvikariat
zur allgm. Anschaffung von Medien)
Da sehe ich verschiedene Probleme - Wenn wir über die städtischen
reden, sollten wir auch über die Reden (wenn noch nicht getan).
So völlig unterschiedliche Zahlen... und ob gerade die 42k für
"Anschaffung von Bücher und Medien für die kirchlichen Büchereien"
finde ich auch sehr zweifelhaft.

3) 0801 Ball des Sportes
man muss keine 10k für nen Ball ausgeben, wenn man gerade spart.

--

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