[MS Piraten] Protokoll des Arbeitstreffens vom 15.11.10

[Marina Weisband <lady.afelia AT gmail.com>]

Protokoll

1. Pascal informiert über die verschobenen TOPs von der letzten Ratssitzung

2. Marina fordert alle Anwensenden auf, an der Doodle-Umfrage zum
Stammtischtermin teilzunehmen

    * Wastl schlägt vor, den Ort des Stammtisches etwa jedes halbe
Jahr zu wechseln, um uns in allen Lokalitäten Münsters bekannt zu
machen

    * Wir wollen eine Tischflagge bestellen, um uns sichtbar zu machen

    * http://wiki.piratenpartei.de/Werbemittel/Wimpel


3. Erstwohnsitzkampagne

    * Der Antrag wurde verschoben


4. Schülerticket

    * Pascal klärt über geplante Änderung auf.

    * Das Fun-Ticket wird abgelöst

    * Für 10,-€ kann man zusätzlich zum Schulweg überall herumfahren

    * Auch die Leute, die keine Fahrkosten erstattet bekommen, können
mit einem Ticket für 19,90€ überall herumfahren.

    * Frage: Hat das Fun-Ticket vorher 10,90€ gekostet? - Ja, aber es
galt nicht 24/7, wie das Neue

    * Das ist eine Win-Win-Situation für alle.


5. Gremium zur Einführung einer zielorientierten Steuerung

    * Pascal wird beim nächsten mal hingehen. Wenn jemand Lust hat,
kann er gern mitkommen


6. Tag der Migranten/-innenselbstorganisationen

    * Pascal muss hin

    * Marina versucht ebenfalls, hin zu gehen. (Leider Uni bis 18 Uhr)


7. Roma im Briefkopf der Stadt

    * Es gab hitzige Diskussion, ob man die Forderung, Roma nicht
abzuschieben, in den Briefkopf der Stadt aufnimmt. Wurde auf Pascals
GO-Antrag hin verschoben.

    * Tenor bei Arbeitstreffen: Mit einem Briefkopf erreicht man
nichts, das ist eher symbolisch.


8. Bürgerforum Klimaschutz

    * Flo und Pascal schauen, ob sie hingehen können.

    * Pascal sucht weiter - verzweifelt - einen umweltpolitischen Sprecher

    * Jan erklärt sich generell bereit.


9. Hafenforum
http://www.muenster.de/stadt/stadtplanung/hafenforum.html

    * Wastl geht hin, Niels vielleicht

    * Seltsame Sache: Alle wollen dasselbe für den Hafen, aber die
Planung sieht andersaus. Wastl vermutet Lobbyisten.

    * Wastl: Man müsste eine breitere Bürgermasse ansprechen und dafür
sorgen, dass das präsenter wird. Mehr als PM. Wenn es das Hafenforum
nicht gäbe, würden sich mehr Leute aufregen über die Planungen. Durch
das Forum fühlen sie sich eingebunden.

    * Auf dem nächsten Stammtisch oder Arbeitstreffen machen wir
Brainstorming zum Thema Hafen. (Wir wollen das nicht so verpennen wie
in Stuttgart)


10. Citeq-Sitzung am Mittwoch

    * Markus stellt vor:

    * Medienentwicklungsplan:

    * Durchschnittlich gibts in NRW 10 Kinder pro Kiste (Computer), in
Münster 18. In Sachen Schul-IT liegt Münster nicht gerade vorne.
Markus hat Anfragen dazu formuliert: Fasst der Bericht nur die Technik
im Rahmen des Medienentwicklungsplans auf, oder auch aus unabhängigen
Projekten?

    * Quartalsbericht (kann Markus noch nicht beurteilen)

    * Papierlose Stadträte

    * Verwaltung unterstützt eine Eindämmung der Papierflut in der Politik

    * Haushalt Citeq 2011 (kann er auch noch nicht viel zu sagen)

    * Pascal fordert Markus auf, die Sparmaßnahmen 52 bis 63
anzusehen, weil sie die Citeq betreffen


11.  Bennohaus „Nationalsozialismus in Münster bei Jugendlichen“

    * Marina geht hin

    * Pascal schickt Marina Kontakt-Emailadresse


12. Feierstunde Sport und Münster-Nadel

    * Pascal versucht einen der Termine wahrzunehmen, er kann Leute
mitnehmen. Markus und Flo gehen zur Nadelverleihung.


13. Instrumente für faire Entlohnung

    * Findet statt am 14.02. 17:00-20:00. Irgendjemand sollte
hingehen. Bitte bis zum 06.12. melden


14. Infrastrukturen der Kommunalpolitikarbeit

    * Wir suchen ein System, wie wir Beschlussvorlagen und Anfragen sortieren.