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muenster - Re: [MS Piraten] Fwd: Indirekte Zuschüsse durch kostenlose / vergünstigte Überlassung von Grundstücken / Gebäuden

muenster AT lists.piratenpartei.de

Subject: Kreis Münster/ NRW

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Re: [MS Piraten] Fwd: Indirekte Zuschüsse durch kostenlose / vergünstigte Überlassung von Grundstücken / Gebäuden


Chronological Thread 
  • From: Martin Schlüter <admin AT web-data-master.de>
  • To: skroos AT muenster.de, Kreis Münster/ NRW <muenster AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [MS Piraten] Fwd: Indirekte Zuschüsse durch kostenlose / vergünstigte Überlassung von Grundstücken / Gebäuden
  • Date: Fri, 29 Oct 2010 15:58:39 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/mailman/private/muenster>
  • List-id: Kreis Münster/ NRW <muenster.lists.piratenpartei.de>



was ist eigentlich mit den ganzen 1 Euro jobbern? für jede geschaffene 1 Euro Job Stelle erhält der Träger einen monatlichen Zuschuß von 200 - 500 €, während der 1 Eurojobber selber nur 80 - 200€ monatlich dazuverdient, dies ist also für die Träger ein einträgliches Geschäft, und zusätzlich eben noch eine kostenlose Arbeitskraft. Dementsprechend wird es ja auch gerne mißbraucht.

Die Frage wäre nun ob die Stadtkasse auch mit diesen Zuschüssen, direkt oder indirekt, belastet wird, und wenn ja sollte man ggf. nochmals überprüfen ob die geschaffenen 1 Euro Stellen wirklich den Anforderungen entsprechen und auch diese Zuschüße erheblich senken. Bei einer Stelle die für den Träger sinnvoll ist, muss dieser nicht auch noch daran verdienen.

Sebastian Kroos schrieb:
Mir sind da auch noch ander aufgefallen, würd ich ger mal in einer
Liste aufstellen und diskutieren. Bin gerade abre an einem fremden
Rechner, liste erstelle ich gerne, diskussion dann dienstag?

Am 28. Oktober 2010 20:32 schrieb Markus Barenhoff <mbarenh AT alios.org>:
Moin!

2010/10/28 Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>:
zur Kenntnis.

zum Haushaltplan http://www.muenster.de/stadt/finanzen/haushalt.html

Hab mir das mal gerade angesehen.

a) vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge:
Summe: 99.412,65€

Das sind ja eher kalkulatorische Zahlen, an denen man (kurzfristig)
nicht viel machen kann.

b) vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge:
Summe: 748.779,39 € (kostendeckende Jahreswarmmiete - Mietverträge)

Allgemein könnte man natürlich Gieskanne machen (Mieterhöhung für alle um x %)

Aber auch einige Einzelfälle finde ich (zumindest mal aufm Papier fraglich):

(6) 176k Euro an den Bischof für die Clemenskirche
(23) MOT Treff Kotten - zahlen gar keine Miete (macht 12k)

Mir sind dabei noch einige Positionen aufgefallen, die man auf
jedenfall mal (so noch nicht geschehen) diskutieren sollte:

1) 0209 Freiwillige Feuerwehr - Förderung der Ehrenamtlichkeit
Da steht "Ursprungsbeschluss nicht mehr bekannt". Also wird da seit
vermutlich Jahrzehnten 53700€ p.A. gezahlt und keiner weiss warum und
wofür?

2) 4004 Verschiedene kath. Kirchengemeinden für Bücherein
(Hiltrup 80k, Gievenbeck 6k und 42k ans Bischöfliche Generalvikariat
zur allgm. Anschaffung von Medien)
Da sehe ich verschiedene Probleme - Wenn wir über die städtischen
reden, sollten wir auch über die Reden (wenn noch nicht getan).
So völlig unterschiedliche Zahlen... und ob gerade die 42k für
"Anschaffung von Bücher und Medien für die kirchlichen Büchereien"
finde ich auch sehr zweifelhaft.

3) 0801 Ball des Sportes
man muss keine 10k für nen Ball ausgeben, wenn man gerade spart.

Gruss
alios
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