Re: [MS Piraten] Parkanlage Kinderbachtal

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Am 26.10.2010 07:18, schrieb Ulrich Klose:
> Damit habt Ihr Euch nach meiner Meinung nun selbst ins Knie geschossen.
> Interessant an dem Artikel ist unter anderem, dass es _doch_ einen
> Anteil an Ausgleichsmaßnahmen in dem Park-Paket gibt.
>
> Dann soll die Kohle nach und nach fließen, der Spielplatz käme gegen
> Ende. Mit Euren konstruktiven Sparvorschlägen habt Ihr also
> billigen Populismus betrieben. 2,5 Mio für 'nen Park seien zuviel,
> klingt toll, differenzierter betrachtet ist das aber schon gar
> nicht mehr so klar. Ihr verhindert also auf Jahre hinaus - sogar den
> Vorschriften nach geforderte - zu planende Maßnahmen für Kinder. Toll!
>
> ...meint der
> Ulrich

Ich kann deiner Sichtweise nicht folgen.

* Zu "dass es _doch_ einen Anteil an Ausgleichsmaßnahmen in dem 
Park-Paket gibt":
"
nur eine ganz doofe Frage: Der Park hat nichts damit zu tun, dass
gesetzlich geforderte Ausgleichsflächen für den Technologiepark und die
Umgehungsstraße geschaffen werden müssen?
"
Mein "Nö nix." habe ich auf den "Technologiepark" und auf den Teil der 
Austermannstraße bezogen, der schon vor der Brücke gebaut wurde. Ich 
habe (für mich) nicht ausgeschlossen, dass unter der Investitionsmaßname 
"Parkanlage Kinderbachtal Gievenbeck nicht auch teilweise 
Ausgleichsflächen für den "Abschnitt Kinderbachtal" bzw. die Herstellung 
derer beinhaltet sind.

* Den Begriff "Parkanlage" habe ich verwendet weil der auch so im 
Haushalt steht. Ich habe auch in keiner Stelle mich gegen die kompletten 
Planungen und der damit verbundenen Maßnahmen geäußert. Bevor ich die PM 
verteilt habe, hatte ich die Verwaltung schon um Details und dem 
aktuellen Stand der ganzen Investitionsmaßnahme gebeten, leider habe ich 
bisher keine Rückmeldung erhalten.

* zu "Dann soll die Kohle nach und nach fließen, der Spielplatz käme 
gegen Ende.":
Ich habe auch nichts anderes behauptet, vgl."Rund 2,5 Mio. € soll in den 
nächsten Jahren in eine neue Parkanlage Gievenbeck investiert werden."

* Ich habe an keiner Stelle behauptet, dass an diesem Ort kein weiteres 
Geld fließen soll. Allein weil ich mir der Ausgleichsflächen bzw. (ich 
nenne es mal) der "Renaturisierung" und der aktuellen Baumaßnahmen 
bewusst war.

* zu "Ihr verhindert also auf Jahre hinaus - sogar den Vorschriften nach 
geforderte - zu planende Maßnahmen für Kinder":
Welche Vorschriften, wo steht da was von im WN-Artikel oder in den 
Unterlagen der Verwaltung? Wo erkennst du aus der zitierten Aussage von 
Hoffmann einen "wirklichen" Mangel? Vgl. "Rechnerisch benötigen wir in 
Gievenbeck diesen für alle Altersgruppen gedachten Spielplatz, denn es 
gibt dort gemessen an der Einwohnerzahl einen Mangel“, gibt Hoffmann zu 
bedenken. Speziell für Jüngere und Kleinkinder seien dagegen genügend 
Spielplätze vorhanden." Zudem schaue dir mal die Bevölkerungsstruktur in 
den angrenzenden Wohngebieten an. Aus eigenen Empfinden kann ich sagen, 
dass hier durchaus auch Familien und die ältere Generation vertreten 
sind, aber es hier auch eine sehr hohe Fluktuation von Studierenden 
gibt. Des Weiteren ist zu beachten, ob diese Wohngegend zwar vielleicht 
auf dem Papier zu Gievenbeck gehört, mehr aber bisher auch nicht 
wirklich. Nach der Aussage Hoffmann ist kein Kinderspielplatz "zwingend 
nötig".

* Populismus wäre es u.a. gewesen, wenn ich mich gegen die 
fertiggestellte Verbindungsstraße geäußert hätte oder ohne Aussicht auf 
Erfolg gegen die damaligen Entscheidungsträger gewettert hätte. Beachte 
dabei auch meine Formulierung "“Ich hoffe, dass sich nicht nur das 
sogenannte ‘Sixpack’, sondern auch CDU und FPD sich überzeugen lassen 
nicht unnötig den Haushalt zu belasten”, setzt der Pirat seine Hoffnung 
in die Vernunft seiner Ratskollegen." die explizit an alle Ratskollegen 
gerichtet ist, obwohl die Entscheidung damals nur in der 
Bezirksvertretung von CDU, FDP und UWG getragen wurde.

Zu beachten sind auch die neuen Positionen der damaligen Befürworter, siehe
** CDU 
http://www.westfaelische-nachrichten.de/lokales/muenster/stadtteile_west/1427419_Erste_Park_Wege_schon_in_Bau.html
**FDP Stichtwort "Bürgerpark Gievenbeck" 
http://www.westfaelische-nachrichten.de/lokales/muenster/nachrichten/1412594_Sparen_und_Steuern_erhoehen_FDP_Klausurtagung_endet_mit_langer_Streichliste.html 
und 
http://www.fdp-ms.de/index.php?option=com_content&task=view&id=785&Itemid=26&date=2010-10-01

Die Entscheidung ging damals nicht über den Rat und ich bin mir gerade 
auch nicht sicher ob ein "vollständiger Stopp" so einfach und schnell 
über den Rat möglich wäre. Wenn jetzt an den Planungen etwas geändert 
wird, dann haben das nicht nur -im positiven Sinne- die PIRATEN zur 
verantworten.

* Das Thema ist mir auch wichtig, weil es damals Proteste gegen diese 
Verbindungsstraße gab (ist aber gar nicht mein Thema), aber anscheinend 
kaum jemanden klar wurde, was danach mit dieser "Parkanlage" noch kommen 
sollte. Ist nur ein Fallbeispiel, aber meinen Mitbewohner (der hier 
schon ewig wohnt) wurde gerade erst bewusst, in welchen Ausmaß hier 
etwas geplant wurde.

* Des Weiteren wäre es fahrlässig gewesen, wenn ich u.a. aufgrund der 
neuen Ratsmehrheiten und der Haushaltssituation das Thema nicht 
angesprochen hätte.

Ich bitte bei Populismus-Anschuldigungen in Zukunft um mehr Differenzierung.

Ciao
Pascal

--

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