[MS Piraten] Protokoll des Arbeitstreffens vom 25.10.

[Marina Weisband <lady.afelia AT gmail.com>]

Aus diesem Pad hier: http://muenster.piratenpad.de/Arbeitstreffen?

Sehr viele wichtige Themen heute.
Es folgt noch nach: Eine Aufforderung zur Diskussion über die PTA, eine Aufforderung an den Vorstand für mögl. Beschluss eines runden Tisches zum Haushalt. Eventuell auch mehr.


Protokoll:

1. Philip berichtet über LPT

• Es ging um die Satzung

• 0 wurde erreicht

• Kuscheltaktik wurde beschlossen:

• Treffen am Montag, den 1. November in Dortmund für weitere Besprechung

2. Büro

• Vorschlag: Büro ausräumen am Samstag, den 30. Oktober

• Sachen können bei Philip gelagert werden

3. Teilnahme an Haushaltsklausuren

• Bei der SPD erfolglos, CDU auch

• LINKE treffen sich am 8. November, Pascal geht hin. 

• GRÜNE Posten liegen bereits vor, Klausur findet am (Samstag?) statt. Ausdrücklich: Jeder darf mitkommen.

• FDP will sich noch melden

4. Es gibt keine 4.

5. Allerheiligen-Kirmes Soest

• Allerheiligen-Kirmes Soest ist die beste Kirmes und die einzige Kirmes, die es gibt. (sic!)

6. Gremium zur Einführung einer zielorientierten Steuerung

• Strategische Ziele für Münster

• Sollen im Februar beschlossen werden

• Sitzung war leider am 28.09., Pascal konnte nicht teilnehmen

• Sitzungen am 22.11. und am 14.12.

• Pascal wird Protokoll rumschicken und hofft, dass wir das lesen!

• Piraten müssen ihre Ziele erarbeiten

7. Lokale Agenda 21: Bürgerforum Klimaschutz

• Die Bürger wünschen sich total, dass einige von uns zum Bürgerforum für die Klimapolitik kommen. 26. November 2010, 15-18 Uhr im Vortragssaal der VHS-Überwasser, Katthagen 7

• Pascal kann nicht hin und wünscht sich einen Vertreter.

8. Hansa-BusinessPark

• Pascal wünscht sich Informationen darüber. Er braucht einen Ansprechpartner, der ihm das aufbereitet.

• Scheint alles verabschiedet und unter Dach und Fach zu sein.

• Philip bereitet das auf.

9. Vorbereitung der nächsten Ratssitzung

• PTA (V/0478/2010)

• Wird am 10.11. entschieden

• Apotheker sind dagegen

• Rechtlich ist mehr Zuschuss seitens der Apothekenkammer angeblich nicht möglich.

• Pauschalposten: Frauen und Migranten

• Vergleich der Finanzierung der umliegenden PTAs in NRW wurde gefordert, ist aber nicht durchführbar

• PTA ist nicht voll

• Noch zu Klären: Kapazität der Ausweichorte.

• Stadt hat versucht, sie am Leben zu erhalten, war aber nicht erfolgreich

• Problem: Hamm könnte seine PTA ebenfalls schließen. Nachforschen

• Die meisten kommen eh nicht direkt aus Münster

• Schweres Dilemma, weil es Bildungsanstalt ist.

• Wichtig: Alle müssen die folgenden kurzen Dokumente dazu lesen und ihre Meinung kundtun. Wir brauchen ein Meinungsbild.

•     Links:

• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:M%C3%BCnster-Politik_Vorlage_V-0478-2010.pdf

• http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/ce/B%C3%BCrgeranregungen_M%C3%BCnster_2010_Stellungsnahme_der_Verwaltung_K-001_PTA.pdf

• http://wiki.piratenpartei.de/Datei:M%C3%BCnster-Politik_Vorlage_V-0478-2010_Stellungsnahme_Apothekerkammer.pdf

• Tempo 30 Nordstraße / Wienburgstraße (V/0655/2010)

• Empfohlen: Anregung rausnehmen. Grund: ÖPNV, Verbindungsfunktion.

• Steht nicht wirklich zur Debatte

• Umweltdaten Münster  (V/0697/2010)

• Zur Kenntnis nehmen

• Scheint so gut zu sein

• Überbrückungsfinanzierung für MAMBA  (V/0700/2010)

• Sinnvoll, kein Verlust

• Bebauungsplan Bebauungsplan Nr. 537 Bonhoefferstraße (V/0717/2010)

• Christian übernimmt das Projekt

• Anscheinend gibt es für dieses Gebiet keine Satzung, es soll aber eine geben.

• Zukunftsinvestitionsgesetz (V/0744/2010)

• Durchwinken

10. Haushalt

• Steuersachen werden wohl durchkommen.

• Zweitwohnsitzsteuer: Durch die Steuer soll das Geld nicht reinkommen, sondern durch diejenigen, die sich ummelden

• Kann man Leute irgendwie anders durch eine Aktion davon überzeugen, ihren Wohnsitz freiwillig umzumelden. 

• Kampagne soll zuerst kommen, dann soll man erst über eine Steuer nachdenken.

• "Bettensteuer" / Kulturabgabe: Durch Hotelsteuerermäßigung gehen Kommune ein paar Millionen flöten. 

• Lösung: Zweckgebundene Steuer auf Übernachtungen.

• Wird auf Verfassungsmäßigkeit geprüft

• SPD hält sich zurück, schließt es aber für die Zukunft nicht aus.

• Bürokratieaufwand. Bekämpft Feuer mit Feuer.

• Pascal ist potentiell dagegen.

• Viele kriegen sie eh wieder zurück.

• Museum: Eintritt soll nicht eingeführt werden.

• Wegen des Shops ergeben sich rein rechnerisch höhere Einnahmen ohne Eintritt.

11. Interfraktionelle Strategiegruppe für Schul-IT

• Kann man soetwas einführen, um das Schulamt zu zwingen, Lehrer zu fragen, ob sie mit den Computern zufrieden sind.

• Philip soll öffentliche Ratsanfrage schreiben.

12. Offener Brief:

• Vorstand soll sich melden! 

• Philip ruft alle an.

• Sollen wir auf die anderen Parteien draufhauen? Eher nicht. Bringt nichts, ist Linken-Style, lieber Konstruktiv.

13. Runder Tisch zum Haushalt

• Idee: Wir machen einen runden Tisch für den Haushalt und laden Leute ein. Jeder soll paar Sachen in die Runde werfen und gemeinsam über neue Vorschläge zu gucken und möglicherweise Gemeinsame Ziele finden.

• Zwei Vertreter und zwei, drei Vorschläge

• Ziel: Konsens

• Marina initiiert Umlaufbeschluss im Vorstand. Vorstand soll dann einladen.

• Tag: 15.11.

14. Stammtisch

• Vorstand muss das neu organisieren.

• Philip fragt an, ob wir vom Dienstag auf den Montag in der F24 wechseln können.

Hält euch auf dem laufenden,
Marina