Re: [MS Piraten] Entscheidung zur Optionskommune

[Markus Barenhoff <mbarenh AT alios.org>]

Moin!

Am 29. September 2010 11:53 schrieb Marina Weisband <lady.afelia AT gmail.com>:
>

... Wollte in der Mail auch nicht sagen, dass Pascal jetzt so stimmen
muss, sondern nur das es anzunehmen ist, dass er so stimmt und das ich
gerne nach aussen Argumentieren können möchte, was der Hintergrund
war, wenn wir so gestimmt haben.


> Ich denke, die Hauptgründe für unser Meinungsbild waren:
>
> - Bisheriger guter Erfolg ohne sichtbare Notwendigkeit, etwas zu ändern
> - BAA ist stärker im marktpolitischen Teil der Arbeitsvermittlung, die Stadt
> betont den sozialpolitischen Anteil über (lt. BAA-Experten)
>     - Letzteres wäre nicht sinnvoll, da gerade in Münster als Uni-Stadt
> SGBII-Bezieher gut in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind
> - Studenten aus Münster haben ein Anrecht darauf, nach ganz Deutschland
> vermittelt werden zu können. Das kann die BAA besser leisten (und hat da
> eher Interesse dran) als die Stadt Münster
> - Berufsberatung könnte nicht mehr aus einer Hand stattfinden, sondern
> müsste nach Bezugsstand aufgeteilt werden. ("Wessen Eltern hier sind
> HartzIVler?")
>
>
> Die Argumente entnehme ich etwa dem Protokoll.

Mein Problem ist, dass für mich aus dem Protokoll nicht ganz
ersichtlich wird, welches "unsere" Argumente sind und welches
Argumente sind, die die BA Jungs gebracht haben, die wir aber nicht
unbedingt teilen.

Mein Hauptgrund für eine Optionskommune zu votieren ist, dass die
Soziale- und die Arbeitsmarkt Komponente, aus meiner zugegeben
subjektiven Sicht, bei vielen Betroffenen sehr eng zusammen hängt und
es daher für diese Menschen Sinn macht, dass sie mit einer Stelle
zusammen arbeiten. Die strikten Trennung zwischen Bundesaufgabe (BA -
Arbeitsvermittlung) und der der Kommune (Soziales), ist meines
Verständnisses nach das  verfassungsmäßige Constraint, welches es gilt
einzuhalten. Wie soll man dieses aber in einer "Mischbehörde" in
Zukunft praktisch ohne viel bürokratische Hacks funktionieren?

Vielleicht habe ich ja auch noch einen Denkfehler drin, dann bin ich
dankbar für Aufklärung.

Gruss
Markus