Re: [MS Piraten] Aaron, Vorstand und Initiativrecht

[Pascal Powroznik <pascal AT piratenpartei-muenster.de>]

Am 11.02.2010 18:12, schrieb skl8em:
> Hallo ihr alle,
>
> Jeder der Heute nicht den Tag unter einem Stein verbracht hat (oder 
> zumindest ein mal auf twitter geschaut hat) weiß wahrscheinlich vom 
> letzten Fail unseren lieblings Vorstandmitgliedes Stephan "Aaron" König.
>
> Ich bin leider glaube ich zumindest Formal nicht mehr Mitglied hier- 
> mit dem Herzen werde ich es immer bleiben ;)-, aber wäre jemand so 
> nett und ein Initiativantrag dem Kreisvorstand stellen der beantragt 
> der (Kreis)Vorstand solle für die nächste (Bundes)Vorstandssitzung, 
>  Ordnungsmaßnahmen gegen Stephan "Aaron" König beantragen. Diese 
> sollten mindestens Enthebung seines Amtes, noch lieber 
> Parteiauschlußverfahren.
>
> Begründung (Bitte korrigiert mich wenn ich das falsch sehe)
>
> Das was er tut ist grob Parteischädigend, noch dazu eventuell illegal 
> (Aufruf auf Angriffskrieg), ist in keinster weise weder 
> Satzungskonform noch mit seinem Mandat verträglich. Wer sich dessen 
> vergewissern will, kann dieses hier lesen 
> http://aaron-koenig.blogspot.com/2010/02/zum-jahrestag-der-iranischen-diktatur.html
>
>
> 1. Laut Bundessatzung können Ordnungsmaßnahmen gegen eine Person nur 
> vom Bundesvorstand kommen 
> http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_6_-_Ordnungsma.C3.9Fnahmen
> 2. Sowas auf die für die nächste BuVoSitzung beantragen können nur 
> gewählte Vorstände 
> http://wiki.piratenpartei.de/Geschäftsordnung_des_Bundesvorstandes#Antr.C3.A4ge_zu_einer_Vorstandssitzung 
> <http://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_Bundesvorstandes#Antr.C3.A4ge_zu_einer_Vorstandssitzung>
> 3. Es ist also im Aufgabenbereich des Vorstandes und wir können einen 
> Initiativantrag dafür stellen :) 
> http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband/Münster/Satzung#Initiativrecht 
> <http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverband/M%C3%BCnster/Satzung#Initiativrecht>
>
> Wer würde sich denn daran beteiligen wollen?
>
> Liebe Grüße, Ben

Persönlich bin ich mir grad noch nicht ganz sicher, wie ich mich 
entscheiden würde... ich befürworte aber, dass sich kurzfristig ein 
Meinungsbild (z.B. während der Mitgliederversammlung) der Münsteraner 
Piraten zeigt und ggf. ein Antrag an den Vorstand gestellt wird.

cu
Pascal