Re: [MS Piraten] Plakatierung auf Münsters schönster Erholungsmeile

[Jens Seipenbusch <seipenbusch AT web.de>]

Sehr geehrter Herr Erber,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Dass unsere Münsteraner Crew auch einige
wenige Plakate auf der Promenade angebracht hatte, war mir gar nicht
bewusst, inwzischen habe ich mich aber rundum informiert.

Einen Konsens in dieser Sache gab es offenbar unter den bislang im Rat
befindlichen Parteien, insofern haben wir ihn nicht verlassen, da wir
gar nicht Teil desselben waren. Zusätzlich habe ich erfahren, dass eine
einstmals getroffene Vereinbarung der Parteien inzwischen wieder
aufgekündigt worden ist. Von einem Münster-Konsens zu sprechen halte ich
für gewagt, denn die Bürger sind diesbezüglich meines Wissens nicht
gefragt worden und eine Vereinnahmung des Bürgerwillens scheint mir in
dieser Frage nicht gerechtfertigt.

Die von Ihnen konstruierte Einschränkung der Freiheit gilt gleichermaßen
für jegliches Plakat, egal ob es auf der Promenade oder in Kinderhaus
hängt, und über die Verhältnismäßigkeit der Plakatierung der anderen
Parteien sollten wir durchaus mal sprechen.

Nichtsdestotrotz sind wir PIRATEN in Münster natürlich daran
interessiert, die Münsteraner Bürger nicht unangemessen zu
beeinträchtigen, und wir werden daher in den nächsten Tagen darüber
entscheiden, ob die Plakate  an der Promenade nicht umgehängt werden können.
Allerdings wundere ich mich, dass Sie als Ratsherr Wahlwerbung als
störend ansehen. Ist dies nicht eine Notwendigkeit für das funktionieren
einer lebendigen Demokratie?

Mit besten Grüßen,
--
Jens Seipenbusch
Vorsitzender
Piratenpartei Deutschland
E-Mail: js AT piratenpartei.de
Tel. +49 175 348 2668


Erber, Dr. Dietmar schrieb:
> Sehr geehrter Herr Seipenbusch,
> 
> ich bedauere es sehr, dass Sie den Münster-Konsens in Sachen
> Plakatierung verlassen haben und die Promenade mit Ihren Wahlplakaten
> ausgestattet haben. Darüberhinaus ist es umso bedauerlicher, weil Sie
> doch auch den Begriff "Freiheit" betonen, was ich ausdrücklich sehr
> begrüße, aber damit auch die Freiheit anderer insofern einschränken,
> als dass Bürger, die eigentlich an der Promenade Erholung suchen,
> sich durch Ihre Plakate belästigt fühlen könnten (und im übrigen auch
> tun).
> 
> Es wäre daher sehr freundlich, die Plakate im Promenadenbereich
> freiwillig wieder zu entfernen, damit wir auch weiterhin in Münster
> Oasen der wirklichen Freiheit haben, ohne dass sich irgendjemand
> durch Werbung o.ä. gestört fühlen muss.
> 
> Es bedankt sich sehr und grüßt Sie herzlich Dietmar Erber Ratsherr
> für die Altstadt
> 
> 
>