[Lüneburg] LPT 2010 vorbei

[Nicolas Krueger <nicolas.krueger AT gmail.com>]

Schönen guten Abend,

der Landesparteitag in Osnabrück ist vorbei. ich fasse mal ganz kurz
zusammen, was erreicht wurde.

Jens-W. Schicke wurde als Vositzender und Arne Ludwig als
Stellvertreter wiedergewählt. Neuer Schatzmeister ist Meinhart
Ramaswamy aus Göttingen. Die Zahl der Beisitzer wurde bei der Wahl auf
8 erhöht. Die Ergebnisse gibts dann später über das Protokoll. Der
Vorstand ist entlastet und auch die Probleme mit dem Kassenbericht vom
letzten Jahr wurden gelöst.

Durch die ausgearbeiteten Satzungsänderungen der AG Satzung und wohl
auch die Disziplin aller Teilnehmer ging der erste Tag recht sauber
über die Bühne und wir lagen am Ende um eine Stunde vor der
Tagesordnung. §2.2 der Satzung (Auskunft über Mitgliedschaften in
anderen Parteien, etc.) konnte zwar im ersten Anlauf über die
gesammelten SÄA genausowenig entschärft werden, wie 8.7
(Nebeneinkünfte und Nebentätigkeiten) verbessert, aber trotzdem war
das Projekt der AG Satzung erfolgreich, meiner Meinung nach.

Der zweite Tag war dann doch nochmal etwas schwieriger und ich kann
die Klagen der Teilnehmer vom LPT 2009 nachvollziehen. Die Wahlen zum
stellvertretenden Kassenprüfer und die Schiedsgerichtswahlen gingen
zwar recht sauber, aber auch zäh über die Bühne. Irgendjemand kam auf
die Idee, für jeden einzelnen Amtsträger, der in der Partei mehr als
ein Amt innehat, die Ämterkumulation durch das Plenum genehmigen zu
lassen.

Danach gabs dann einen zweiten Anlauf, den §2.2 zu entschärfen, was
nach einer länglichen Diskussion und einigen GO-Anträgen incl.
zwischenzeitlich ein wenig Verwirrung tatsächlich auch erstmal
geklappt hat. Aus dem Zwang zur Offenlegung von Mitgliedschaften wurde
erstmal mit mehr als 75% Zustimmung ein "sollte", also Freiwilligkeit
und in einer danach durchgeführten Abstimmung dann tatsächlich auch
noch die Streichung des gesamten Passus mit mehr als 2/3 Mehrheit.
"S4" ist damit also vom Tisch. Arne Hattendorf, der den Antrag nochmal
eingebracht hat, um die eigentlich von niemandem gewollte Regelung vom
LPT2009 vom Tisch zu bekommen, mahnte dann auch noch mal all, sich vor
einer erneuten Idee in dieser Richtung, sich diese wirklich sehr gut
zu überlegen.
Der Rest des Tages ging dann in der Diskussion um den §8.7 unter. Die
Diskussion ist ähnlich wie bei 2.2 und wird uns wohl auch in der
Zukunft noch beschäftigen.

Das als kurzer Bericht, in der Hoffnung, daß es irgendjemanden interessiert :)

Gruss
Nicolas