[Piraten Loerrach] Welches Europa wollen wir ? Interessante Liquid Feedback Abstimmung

[Max Kehm <kehmax AT googlemail.com>]

Hallo,

Im Liquid Feedback gibt es gerade eine interessante Abstimmung über die Zukunft Europas:

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4207.html

Initiative i4207: Modell 4: Europa der Regionen:

• eigene gesamteuropäische Verfassung möglichst (teil)autonomer Regionen (wie z.B Bayern, Catalunien, Wales,etc....)
• 3 Ebenen
  • Förderal: Bundesstaat Europa mit einem europäischen Parlament, Ersatz der Kommission durch eine demokratisch gewählte europäische Regierung
  • Regional: Regionen als europäische Länder mit Parlamenten
  • Lokal: Kommunen mit jeweils den Rechten und Pflichten (genau festgelegt) die dort am besten zu erfüllen sind (hohe Subsidiarität)
• Prinzip, dass Entscheidungen im Normalfall auf der untersten durch die jeweilige Entscheidung betroffenen Ebene gefällt werden, Regionalparlamente bekommen eigenes Klagerecht auf Europäischen Ebene, und haben eine kulturelle Eigenstaendigkeit.
• Regionen finden sich basisdemokratisch zusammen.
• Regionen könnten je nach Bedarf eine eigene Verfassung haben, die der allgemeinen (gesamteuropäischen) Verfassung untergeordnet ist. http://de.wikipedia.org/wiki/Europa_der_Regionen

VS:

Initiative i4205: Modell 2: Vereinte Föderation Europa

• eigene gesamteuropäische Verfassung zur Konstituierung notwendig
• ein gemeinsamer Staat mit Zweikammern-System (Parlament und Senat mit gewählten Vertretern der Mitgliedsländer, die aber nicht den Landesregierungen angehören (bessere Gewaltenteilung))
• darunter die unteren Ebenen (nationale Parlamente, Landesparlamente, kommunale Vertretungen etc.)
• In Anlehnung an die Vereinigten Staaten von Amerika
• Präsidiales Regierungssystem (mit einem direkt gewählten) Präsidenten/Kanzler/Premierminister oder ähnliches
• Bundesstaat
• Europaparlament mit Anteil Transeuropäischer Parteien, die in allen Ländern mit gleichem Programm antreten

Was denkt ihr wäre der Richtige Weg für die Zukunft ?

Viele Grüße,

Max.

-- 
--------------------------------------------------------------------
Max Kehm
Dinkelbergstr 66
79650 Schopfheim
Mail: Kehmax AT googlemail.com
Tel: 07622/7350