Re: [Kommunalpolitik] Bürgerbegehren wegen Finanzierung/Katholikentag

[Michael Freche <mfreche AT piratengp.de>]

In BW ist es möglich über eine 2/3 Mehrheit des Stradtrates einen Bürgerentscheid herbeiführen.

Weiß natürlich nicht,  ob dies in Sachsen auch möglich ist.  Wenn ja, vielleicht ist dies auch ein Weg.

Gruß
@stadtrat_freche

On 27. November 2014 08:09:41 MEZ, Markus Wetzler <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de> wrote:

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+1 zu dieser Aktion

Es sollten sich doch aus dem neuen Stadtrat und den Parteien Menschen
finden, welche die Aktion tatkräftig unterstützen?

Muss ja keine alleinige Piratenkaktion bleiben.

Und sonst: schreib doch an mario AT rtl.de

Vielleicht interessiert den dieses Thema.

LG

@markusvonkrella

Am 27.11.2014 02:44, schrieb Lily | Stadtrat LE:

Liebe Runde,



wir ihr vielleicht gehört habt, wird 2016 der nächste Katholikentag
in leipzig stattfinden.

Zu diesem Zwecke hat der abgewählte Leipziger Stadtrat beschlossen,
den Forderungen der Veranstalter nachzugeben und die Aktion mit
einer Million Euro zu unterstützen.

Mehr Hintergrundinformationen dazu findet ihr hier:
https://www.piratenpartei.de/2014/10/08/gallien-gegen-den-vatikan/



Ich habe nun ein Bürgerbegehren eingereicht, welches diesen
Stadtratsbeschluß aufheben soll.

Um dieses auch zu starten, muß ich bis 16.12. 25.000
Unterschriften eingesammelt haben.

Unterstützung gibt es, jedoch hauptsächlich passiver Art in Form
unterschriftenabgabewilliger Menschen.



Was fehlt: unterschrifteneinsammelwillige Menschen.



Sollte das Bürgerbegehren (auch, wenn dies ausdrücklich abgekoppelt
von parteipolitischen Dingen ist), Erfolg haben, wird dies
sicherlich auch uns zurückfallen und hier gewissen Erschütterungen
auslösen. Inwiefern es mit Piraten-Themen verwoben ist, habe ich
bereits im o.g. Blogbeitrag erklärt. Zudem wird diese Entscheidung
sicher auch Auswirkungen auf z.B. Münster haben, die sich grad mit
der Forderung von 1,5 Millionen Euro für den Katholikentag 2018
konfrontiert sehen. Es ist also keinesfalls nur ein kleines
Kommunalproblem der Leipziger Piraten.



Betrachtet diese Mail als Hilferuf: wir brauchen ziemlich sicher
Sammler von außerhalb.

Ich kann weder Geld noch Schlafplätze noch Diamantenregen bieten,
nur ewigen Dank, ne Stadtführung und warmes Händeschütteln einer
Stadträtin mit einer Mission ;-)



#1000haende anyone?



Viele Grüße

Lily

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