Re: [Kommunalpolitik] Krähennest Podcast zum Thema ÖPNV

[Andi <andi AT quantentunnel.de>]

Am 17.08.2014 16:24, schrieb Clay:

> https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/06/09/914-oliver-bayer-mdl-zur-geplanten-enquete-kommission-im-landtag-nrw-finanzierungsmodelle-oepnv/

Danke für den Hinweis.

Was besprochen wird hinsichtlich des ÖPNV:

- Finanzierungsoptionen zum ÖPNV: Es soll eine Enquette-Kommission im LT
NRW eingerichtet werden, die die Piratenfraktion NRW beantragt
- In  NRW arbeiten solche Kommissionen überparteilich 2 Jahre lang.
- Fahrscheinloser ÖPNV wird kurz erklärt: Kostenfreie Nutzung,
Finanzierung durch Umlage, z.B. "Semesterticket für alle", Unternehmen;
neue Technologien für die Linderung von Verkehrsproblemen sollen auch
behandelt werden.
- Es ist wahrscheinlich, dass die Kommission statt finden wird ab dem 1.
November, weil "jeder Fraktion eine zusteht".
- Einsetzung einer Kommission frühestens nach der Sommerpause.
- Rückkehr in das Plenum Ende 2016, bis dahin Zwischenergebnisse.
- Arbeit der Kommission ist nicht öffentlich (anders im Bund).
- Piraten sind die einzige Fraktion, die zum Thema ÖPNV etwas
eingebracht haben.
- Bis zur Einsetzung im November laufen Vorarbeiten, zum Beispiel
hinsichtlich der Auswahl der Experten usw.

Ciao,
Andreas

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tracktuner