kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: Andi <andi AT quantentunnel.de>
- To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Krähennest Podcast zum Thema ÖPNV
- Date: Sun, 17 Aug 2014 18:54:40 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Am 17.08.2014 16:24, schrieb Clay:
> https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2014/06/09/914-oliver-bayer-mdl-zur-geplanten-enquete-kommission-im-landtag-nrw-finanzierungsmodelle-oepnv/
Danke für den Hinweis.
Was besprochen wird hinsichtlich des ÖPNV:
- Finanzierungsoptionen zum ÖPNV: Es soll eine Enquette-Kommission im LT
NRW eingerichtet werden, die die Piratenfraktion NRW beantragt
- In NRW arbeiten solche Kommissionen überparteilich 2 Jahre lang.
- Fahrscheinloser ÖPNV wird kurz erklärt: Kostenfreie Nutzung,
Finanzierung durch Umlage, z.B. "Semesterticket für alle", Unternehmen;
neue Technologien für die Linderung von Verkehrsproblemen sollen auch
behandelt werden.
- Es ist wahrscheinlich, dass die Kommission statt finden wird ab dem 1.
November, weil "jeder Fraktion eine zusteht".
- Einsetzung einer Kommission frühestens nach der Sommerpause.
- Rückkehr in das Plenum Ende 2016, bis dahin Zwischenergebnisse.
- Arbeit der Kommission ist nicht öffentlich (anders im Bund).
- Piraten sind die einzige Fraktion, die zum Thema ÖPNV etwas
eingebracht haben.
- Bis zur Einsetzung im November laufen Vorarbeiten, zum Beispiel
hinsichtlich der Auswahl der Experten usw.
Ciao,
Andreas
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tracktuner
- [Kommunalpolitik] Krähennest Podcast zum Thema ÖPNV, Clay, 17.08.2014
- Re: [Kommunalpolitik] Krähennest Podcast zum Thema ÖPNV, Andi, 17.08.2014
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