[Kommunalpolitik] Kommunalpiraten in Brandenburg

[Thomas Bennühr <t.bennuehr AT piratenbrandenburg.de>]

Hi zusammen,

auch mich hat es in die Kommunalpolitik gespült.

Politik machen werden wir durch mich

1. in der Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn im Speckgürtel von Berlin.
   
   Hier bin ich Mitglied der Fraktion B90/Grüne/PIRATEN und im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport.
   
   Alle drei Grünen Fraktionsmitglieder kenne ich von unserer gemeinsamen Arbeit in einer Bürgerinitiative.
   
   Wir konnten insgesamt drei sachverständige Bürgerinnen stellen, eine davon ist in "meinem" Ausschuss und piratennah.
   
   Welche Partei bzw. Fraktion in der GVT das Sagen hat, ist noch nicht raus.
2. im Kreistag Oberhavel.
   
   Hier haben wir uns nach längerer Diskussion für eine Fraktion mit der SPD und der Wählergruppe Landwirtschaft, Gartenbau, Umwelt (LGU) entschieden.
   Mit 17 von 56 Mandaten stellen wir die größte Fraktion im Kreistag.
   
   Auch hier vertrete ich unsere Interessen im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.
   Daneben konnten wir in den Gesprächen erreichen, dass ich als Vertreter Mitglied im Ausschuss für Haushalt, Finanzen, Rechnungsprüfung und Petitionen und gesetztes Mitglied in der Arbeitsgruppe Haushalt bin.
   
   Auch ist jetzt einer unserer Kreistagskandidaten  sachverständiger Bürger im Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss.
   
   Mehr war nicht drin.
   
   Noch offen ist, ob die Fraktion wie bisher erneut mit der CDU (ja ich weiß, auch nicht mein Fall) oder den Linken und den Grünen koaliert. Letzteres ist eher unwahrscheinlich.
   In jedem Fall sind zwei PIRATEN an Positionen, bei denen die Durchsetzung unserer politischen Ziele sehr viel wahrscheinlicher ist, als in der Opposition - das war ausschlaggebend für die Fraktionsentscheidung.
   
   Eine Herausforderung stellen die zwei Nazis im Kreistag dar. Sie fallen zwar politisch nicht auf, werden aber versuchen, den Ablauf zu stören. Scheinen leider nicht die üblichen Dumpfbacken zu sein.

Meine persönlichen Schwerpunkte sind neben mehr Transparenz in der Politik die Bürgerbeteiligung z.B. über openantrag.de (melde mich an, wenn alle Formalien der Fraktionen geklärt sind) und wegen meines beruflichen Hintergrundes alles mit Haushalt und Finanzen.  Wie man an der Ausschusswahl erkennen kann, sind mir Bildung und Soziales auch sehr wichtig.

Erster Punkt auf der politischen Agenda ist die Überarbeitung der Geschäftsordnungen. Livestream ist das Ziel.

Das soll´s für heute mal sein.


Mehr über mich findet ihr auf meiner Benutzerseite:

>https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Thomas(OHV)<

Viele Grüße und eine sonnige Sommerpause.

Thomas


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Thomas Bennühr
Piratenpartei Brandenburg
Kreisverband Oberhavel
Tel:033056 689060
Twitter: @ThomasOHV
Mail: t.bennuehr AT piratenbrandenburg.de