[Kommunalpolitik] Informationsfreiheitsgesetz-Anfrage in Jena

[Carsten Eckart <carsteneckartde AT googlemail.com>]

Hallo ihr Kommunalpolitikinteressierten,

 

wie vielleicht schon auf dem einen oder anderen Wege mitbekommen haben wir in Jena ein Auskunftsersuchen nach Informationsfreiheitsgesetz auf Kommunalebene gestellt. Es ging uns dabei um die diversen Stadt-Marketingkampagnen, die in Jena so laufen, beispielsweise "Jena - Lichtstadt" und "Jena - Stadt der Wissenschaft". Wir zielten auf genaue Ausgaben und Einnahmen ab, die sich so nicht aus dem städtischen Haushalt auslesen lassen.

 

Um jetzt nicht alles im Detail hier aufzuschreiben, verlinke ich einfach mal ein paar Seiten:

 

Allgemeiner, erklärender Text von uns:

http://jena.piraten-thueringen.de/anfrage_ifg

 

Unsere Pressemitteilung von gestern (mit einigen Zahlen):

http://www.jenapolis.de/2011/11/der-steinige-weg-zu-stadtischen-daten-jenas-probleme-mit-der-informationsfreiheit-teil-2/

 

Zeitungsartikel von heute:

http://jena.otz.de/web/jena/startseite/detail/-/specific/Jenaer-Piraten-warten-sieben-Monate-auf-Antwort-434421357

 

Der tatsächliche Briefwechsel (bis auf die neuesten Sachen, die werden wir zum Teil erst in 1-2 Wochen veröffentlichen, da wir Daten noch aufbereiten und auswerten):

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Archiv#Informationsfreiheitsgesetz-Anfrage

 

Letztendlich haben wir hier knapp 300 Euro (anfangs waren knapp 800 Euro gefordert) für eine kleine tabellarische Übersicht bezahlt, bekommen im Antwortschreiben noch gesagt, dass wir mehr oder weniger glücklich sein können, dass die Informationen jetzt überhaupt rausgegeben wurden, weil das eigentlich garnicht hätte erhoben werden müssen - und genau das ist auch ein Problem, die 7 (!) Monate Wartezeit waren u. a. der Tatsache verschuldet, dass die Stadt überhaupt auf IFG-Anfragen nicht vorbereitet war und ganz explizit diese Daten nicht vorlagen.

 

Es war auf jeden Fall sehr interessant, eine solche Anfrage zu stellen und hat uns auch erneut einige Kontakte in der Stadtverwaltung gebracht bzw. diese gefestigt.

 

Wenn wir weiteres dazu veröffentlichen, halten wir euch auf dem laufenden. Wenn es Fragen gibt, die eigentlichen Masterminds hinter der Geschichte lesen hier auch mit :)

 

Beste Grüße aus Jena

Carsten