Re: [Kommunalpolitik] Hallo

[Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>]

Am 25.05.2011 13:37, schrieb Jens Knoblich:
>
> Zitat von Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>:
>
>> Sollte ich gewählt werden, plane
>> ich ein eigenes "Transparenz"-Blog, indem ich über alle Vorgänge im Rat
>> berichten will, insbesondere auch über Beschlussvorlagen, die sonst
>> nicht öffentlich werden, natürlich unter Beachtung des
>> Persönlichkeitsrechts und des Datenschutzes.
> Transparenz-Blog ist gut. Plane aber schon mal mit ein, dass du damit
> evtl. einigen Leuten auf die Füße treten wirst. :-)
> Mich wollten auch schon mal die SPDler hier verklagen...

Das ist eigentlich auch ein wenig die Intention. Mich würde
interessieren, wie so etwas am Ende ausgeht. Ob z.B. ein Volksvertreter
gezwungen werden kann, so etwas NICHT zu machen.

>
> Ich hatte es mit Hilfe unserer Fraktion geschafft, dass irgendwann
> alle Beschlüsse und die Einladungen + Vorlagen im Internet durch die
> Bürger einsehbar waren. Also ich hatte eine Beschlussvorlage dazu
> entworfen.
> Wurde erst von der Verwaltung belächelt, aber mittlerweile durch die
> Bürger auch gut angenommen.
> Wobei man da nicht soviel von den Bürgern erwarten soll. Wir kämpfen
> zwar alle für eine bessere Bürgerbeteiligung, nur habe ich manchmal
> das Gefühl, dass das die Masse der Bevölkerung eh nicht interessiert.
> Das wär auch mal ein Thema für uns: Wie bekomme ich eigentlich den
> Bürger dazu, sich mehr einzubringen?

Ich habe die Erfahrung gemacht, daß es z.B. bei uns schon eine Menge
Bürger gibt, die sich einbringen wollen, die aber immer wieder von
Verwaltung oder Politik frustriert worden sind. Natürlich gehen die
irgendwann in die innere Emigration. Beispiele gibt es gerade bei uns zu
Hauf, der bundesweit bekannte Kampf gegen das Nazihotel war das
Musterbeispiel schlechthin. Dort haben bekanntlich ja die Bürger
1.000.000 Euro gesammelt um den Kauf des Hotels durch Herrn Rieger (Rest
in Hell) zu verhindern. Alle vollmundigen Versprechen nach
Bürgerbeteiligung wurden hinterher nicht eingehalten. Ähnlich wie die
letztes Jahr in Leben gerufene Bürger-Ideen-Börse inzwischen trotz guter
Resonanz leider am sterben ist.

> Wir bringen zwar die Werkzeuge für eine Bürgerbeteiligung mit,
> erreichen aber immer noch nicht die Masse, die sich dann begeistert
> darauf stürzt und mitmacht.
>
>

bis dann

--Andreas
> Gruß
> Jens
>
>


-- 

Andreas Neugebauer
Piratenpartei Delmenhorst
Tel.:04221–15 49 383 Fax: 04221–94 68 873
http://www.piratenpartei-delmenhorst.de
"Jemenitische Tonerkartuschen haben keinen Mobilfunkvertrag mit der Deutschen 
Telekom!" - C. Lauer, BPT 2010