kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: "Stefan Urbat (orca)" <stefan.urbat AT piraten-stuttgart.de>
- To: kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Kommunalpolitik] OB-Wahlen und unterschiedliche Wahlgesetze und -ordnungen
- Date: Wed, 18 May 2011 22:32:44 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: zur bundesweiten kommunalpolitischen Vernetzung <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
ich denke, wir können auch ein paar Erfahrungen über OB-Wahlen austauschen.
Außerdem finde ich die Unterschiede im kommunalen Wahlrecht der Bundesländer interessant und damit auch diskussionswürdig.
Was z.B. sehr relevant ist, ist ein Unterschied zwischen Hessen und BW: zwar kann in beiden Ländern eine Kumulation von bis zu 3 Stimmen auf einen Bewerber auf den offenen Listen durchgeführt werden, aber gibt ein Wähler einen unveränderten Stimmzettel ab, dann erhält in BW jeder Bewerber auf der Liste nur jeweils eine Stimme, auch wenn weniger Bewerber auf der Liste stehen als die Zahl zu vergebender Sitze und damit Stimmen. So verliert die betroffene Partei/Wählerliste bereits dadurch Stimmen insgesamt.
Dagegen werden in Hessen von oben bis unten auf die Kandidaten der Parteien bzw. Wählervereinigungen bis zu drei Stimmen verteilt, wenn mehr Stimmen als Kandidaten auf der betroffenen Liste möglich sind. - Das hat den Hessen bei den Kommunalwahlen am 27.3.2011 sehr geholfen, da es genügte, mindestens ein Drittel soviele Kandidaten auf die Liste zu bringen wie Stimmen=Sitze vorhanden sind, ohne dass die Partei durch komplett abgegebene Stimmzettel insgesamt Stimmen einbüsst. Wie sieht das in anderen Bundesländern aus?
Alles Gute, Stefan
- [Kommunalpolitik] OB-Wahlen und unterschiedliche Wahlgesetze und -ordnungen, Stefan Urbat (orca), 18.05.2011
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