[Int-koordination] Protokoll des 1. EU19-LVTreffens am 24.09.2018

[Alexander Spies <aspies AT berlin.piratenpartei.de>]

Europawahlen 2019

1. LV Treffen im Mumble am 24.09.2018

Protokoll


Teilnehmer:

* Alexander Spies (Beauftragter EU-Wahlen)
* Frank H. (NRW)
* Michael Ebner (SG Eu-Wahlkampf-Orga)
* Stefan Schulz-Günther
* FJ (PG Berlin)
* Michael Weber (Hessen)
* Sabine Martiny (NRW)
* Thomas Bennühr
* Petra Stoll (BuVo)
* TheBug (2V LVBB)
* Alkadis (1V NDS)

Entschuldigt:

* Gabriele
* Patrick Breyer



Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Sozialpirat.

* Versammlungsleitung: Sozialpirat
* Protokoll: gemeinsam (ok)
* Genehmigung der TO  (ok)



TOP 1. Stand der UU-Sammlung für die EU19 Liste

Wassserstand:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften

Bitte beachten, das auf der Rückseite des UU-Formulars der Punkt 3.
(verantwortliche Stelle, die die personenbezogenen Daten verarbeitet
(gemäß DSGVO)) ausgefüllt wird. Das wäre regelmässig folgende Angabe:
Piratenpartei Deutschland BV, Vorstand, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

Vorschlag: Eine Version des Formulars zum Download anbieten, wo diese
Angabe standardmäßig ausgefüllt ist.

Vor dem Einreichen ist darauf zu Achten, dass diese Adresse eingetragen
wird, falls noch nicht geschehen.

Nachfrage beim Bundeswahlleiter, ob Formulare ohne diese Angabe ungültig
sind.

Vorschlag: Die Datenschutzerklärung auch separat zum Mitnehmen anbieten.



TOP 2. Stand der Wahlkampfplanungen in den LVs

* in Hessen laufen derzeit "nur" die UU-Sammlungen (z.B. an Infoständen
für LTW) und vor Abschluss der LTW wird auch nichts weiter in Sachen
EU-Wahl passieren; Patrick Breyer wurde bezügl. juristischer Hilfe bei
Klage gegen Hessentrojaner und HGO-bedingter Limitierung
diretkdemokratischer Mittel angeschrieben (Bürgerbegehren dürfen z.B.
nicht in ÖPNV-Regularien eingreifen, finazhaushaltsrelevant sein - ein
Unding, wie Michael Weber meint); Ziel war, dass er das evt. auch zur
EU-Wahl vorbereitenden Profilierung nutzen kann (und wir in der LTW18
davon profitieren) - Budget ist beschlossen (15 k€ für das Gesamtprojekt
PRO Klage)

* Bund - Flyer gebaut und bereits über den PShop gedruckt.

#Piraten – Europas digitale Freiheitskämpfer - Flyer ist sofort im PShop
erhätlich
Der Flyer zum Wahlkampfauftakt #EU19 / #PPEU ist ab sofort in eurem
#PShop verfügbar:

https://shop.piratenpartei.de/infomaterial/flyer-ppeu-2019.html

Plakat Entwürfe liegen vor - bisher Plakatumfrage nicht verschickt, da
der mail Server immer noch Probleme hat. Werbe Budget begonnen - Werbung
im Kino gegebenfalls oder etwas anderes, Gepräche mit verschiedenen PPs
in der EU zu einer Kampagne. CZ steigt mit in die EU weite Kampagne ein
mit den Plakaten. Die Plakate in schwarz/weiß/grau liegen bereits vor.
Petra als Teamlead Design in der SG WK

Bundesweite Demo #unteilbar #FsA18 unerstützen:
Los geht es am 13.10. ab 12 Uhr am Alexanderplatz (Berlin)

https://www.unteilbar.org/demonstration/



TOP 3. Budgetplanung der LVs

Soweit Meldungen aus den LV's vorliegen:

* Baden-Württemberg
* Bayern
* Berlin
* Brandenburg
* Bremen
* Hamburg
* Hessen: noch nichts beschlossen (macht mal Vorschläge, damit ich das
als Beschlussvorlage mitnehmen kann)
* Mecklenburg-Vorpommern
* Niedersachsen: Erste Gespräche über Budget geführt, aber noch keinen
Beschluss
* Nordrhein-Westfalen
* Rheinland-Pfalz: hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das
beabsichtigte Budget 2018 gestellt
* Saarland
* Sachsen
* Sachsen-Anhalt
* Schleswig-Holstein
* Thüringen



TOP 4. Servicegruppe EU-Wahlkampf 2019 (SGEU19)

https://wiki.piratenpartei.de/SGEU19

Das Geld muss über den Schatzmeister Club beantragt werden. Es gibt
verschiedene Ideen für Anträge welche gerade in der Entwicklung sind.
Werbkostenbudget und Reisekosten. Es gibt noch ein Veranstaltungsbudget
von ca. 10.000 Euro aus dem SM Club Veranstaltungs Budget. Dieses müsste
nach 2019 übertragen werden bzw. aufgestockt werden. Petra als Teamlead
Budget Planung in der SG WK.



TOP 5. Internationale Koordination

An den EU-Wahlen nehmen sicher teil:

* Deutschland
* Frankreich
* Katalonien
* Luxembourg
* Schweden
* Tschechien

Wir hoffen auch auf Belgien, Niederlande und Slovenien.

Östereich hat sich leider dazu entschieden, nicht teilzunehmen.



TOP 6. Verschiedenes


Für das 2. LV Treffen wird es wieder ein doodle geben.

Mumble Termine SGEU19:

21:00 Uhr jeden 1. und 3. (5.) Dienstag im Monat im BB-Mumble

Mumble Termine EU19-Team:

22:00 Uhr jeden 2. und 4. Dienstag im Monat im NRW-Mumble, Raum
Internationale Koordination



* Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Sozialpirat