Re: [Int-koordination] Bericht zur Beauftragung EU-Wahlkampf

[Alexander Spies <aspies AT berlin.piratenpartei.de>]

Ahoi Petra,

die Europawahl 2019 findet voraussichtlich vom 23. bis 26. Mai 2019 statt. Vorläufige Informationen des Bundeswahlleiters:

https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird nach dem bisherigen (alten) Wahlrecht gewählt. Das bedeutet, dass die deutsche Piratenpartei eine reelle Chance hat, eines der 96 deutschen Mandate zu erringen.

Selbst wenn sich der Europäische Rat bei seinem nächsten Treffen (22./23. März 2018) auf eine Wahlrechtsreform einigen könnte, wäre die Zeit für den notwendigen Ratifizierungsprozess durch die Mitgliedsstaaten zu knapp.

http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/european-council/2018/03/22-23/

Um eine gute Vorbereitung der Piratenpartei (auch europaweit) zu gewährleisten, finden regelmäßige Treffen der EU-Wahlbeauftragten in Zusammenarbeit mit der Internationalen Koordination (IK) statt.

Die öffentlichen Treffen der IK finden jeden 2. und 4. Dienstag im Monat um 21:00 Uhr im NRW-Mumble (Raum IK) statt, anschließend um 22:00 Uhr tagt das EU-19-Wahl-Team.

Alle ist hier dokumentiert:

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019


Um an den Wahlen teilnehmen zu können müssen wir

1. Eine Aufstellungsversammlung durchführen, die frühestens ab 1. April 2018 stattfinden kann
2. 4000 Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten EU-Bürger_innen im gesamten Bundesgebiet sammeln


Seit letzter Woche steht der Termin für die Aufstellungsversammlung fest:

https://bpt.piratenpartei.de/2018/02/23/bundesparteitag-181-und-aufstellungsversammlung-zur-europawahl-2019/

Nächster organisatorischer Schritt ist die Sammlung der 4000 UUs nach der AVEU, voraussichtlich ab Ende Juni. Das sollte rechtzeitig (bis etwa Mitte Mai) mit den Landesverbänden geplant werden.

Für die Weiterentwicklung des deutschen EU-Wahlprogramms stehen uns voraussichtlich 3 Bundesparteitage zur Verfügung:

1. Bpt.2018.1 in Sömmerda (s.o.)
2. Bpt.2018.2 (in Planung - mit Vorstandswahlen)
3. Bpt 2019.1 (sollte ca. 2 Monate vor dem Wahltermin stattfinden, also etwa Ende März 2019)

http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm

Hier ist natürlich die Basis gefordert. Für die Koordination gibt es jetzt auch eine Ausschreibung:

https://vorstand.piratenpartei.de/2018/02/27/ausschreibung-programmkommission-europawahlprogramm/

Die kommenden Treffen in Kassel können auch zur Programmarbeit genutzt werden.

Zur Weiterentwicklung des gemeinsamen Wahlprogramms CEEP (Common European Election Programme) werden von der europäischen Piratenpartei Arbeitsgruppen vorbereitet, Termine stehen bis Mitte März 2018 fest.


Zu deinen weiteren Fragen:

+ Habt ihr Kontakt zu Julia R. Im EU-Parlament? Wird dieses wieder für die Liste der Piraten zur Verfügung stehen?

Nach meinen Informationen hat sich Julia Reda gegenüber dem BUVO bezüglich einer Kandidatur ablehnend geäußert. Ich plane ein Treffen mit ihr in den nächsten Wochen, die Terminfindung ist aber schwierig. Über Konakte anderer Personen zu Julia habe ich keine Informationen.

+ Wie wollt ihr die Basis einbinden bei der Planung des EU-Wahlkampfes?
+ Wird die Basis noch über einen anderen Kanal als den Mumble alle zwei Wochen informiert?

Das Mumble dient vor allem zur Koordination und steht allen offen. Erfreulicherweise ist die Beteiligung der Basis auch hier im Vorfeld bereits sehr hoch. Ich hoffe, dass nach der AVEU die UU-Sammlung durch die Landesverbände anläuft, dort findet dann auch wie gehabt hauptsächlich die Wahlkampf-Orga statt. Die EU-Wahlbeauftragten haben (gemeinsam mit der IK) die Aufgabe,
Prozesse anzustoßen und sicherzustellen, dass Termine eingehalten und insgesamt koordiniert gearbeitet wird.

+ Habt ihr Kontakt zu den Piraten in anderen EU-Ländern um den WK gemeinsam zu planen, besonders nach CZ?
 
Wir haben engen Kontakt zur PPEU, insbesondere auch zu den tschechichen und isländischen Piraten.

+ Habt Ihr schon Kontakt zum Pshop aufgenommen um über die Planungen für das Material zu sprechen?

Haben wir noch nicht, es gibt aber ein LOGO, dass auch vom Pshop verwendet werden kann.

eu19logo - SVG
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7

eu19logo - PDF
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99


+ Habt ihr Euch schon Gedanken zum sammeln der UU gemacht und wie dieses ablaufen soll?

S. o.



Viele Grüße,
Alexander



Am 28/02/18 um 05:16 schrieb Petra Stoll:

Hallo Adam und Alexander,

wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr uns als Beauftragte für den Europawahlkampf bis ca. 14.03.2018 (etwas früher oder später spielt auch keine Rolle) ;-) einen schriftlichen Bericht darüber geben würdet, wie der Stand in Sachen EU-Europawahlkampf gerade ist. Was Ihr bisher gemacht habt und was in den nächsten Wochen und Monaten geplant ist. Zusätzlich habe ich noch ein paar weitere Fragen und würde mich sehr freuen, wenn Ihr diese beantworten würdet.

+ Habt ihr Kontakt zu Julia R. Im EU-Parlament? Wird dieses wieder für die Liste der Piraten zur Verfügung stehen?
+ Wie wollt ihr die Basis einbinden bei der Planung des EU-Wahlkampfes?
+ Wird die Basis noch über einen anderen Kanal als den Mumble alle zwei Wochen informiert?
+ Habt ihr Kontakt zu den Piraten in anderen EU-Ländern um den WK gemeinsam zu planen, besonders nach CZ?
+ Habt Ihr schon Kontakt zum Pshop aufgenommen um über die Planungen für das Material zu sprechen?
+ Habt ihr Euch schon Gedanken zum sammeln der UU gemacht und wie dieses ablaufen soll?

Vielen Dank und viele Grüße von Petra
2. stellvertretender GenSek im BuVo

P.S. Ich schreibe dieses Email in Absprache mit dem BuVo, weil ich gerade die Zeit und Möglichkiet dazu habe, auch wenn es nicht mein GB ist. Den Bericht stelle ich dann natürlich auch den anderen BuVos zur Verfügung. :-)