[Hamm] Pressemitteilung der Piraten in Hamm: Auf der Suche nach der Demokratie - PIRATEN gegen Sperrklausel bei Kommunalwahlen

[Presseverteiler Piraten Hamm <presse AT piratenpartei-hamm.de>]

Auf der Suche nach der Demokratie - PIRATEN gegen Sperrklausel bei 
Kommunalwahlen

Die großen Parteien sind sich einig: Eine Prozenthürde bei den Kommunalwahlen 
muss her, wenn schon nicht 3, dann wenigstens 2,5 Prozent. So will man 
verhindern, dass kleine Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber in den 
Rat einziehen. Als Grund führen CDU, SPD und Grüne an, dass die Ratsarbeit 
darunter leide, wenn zu viele Parteien und Gruppierungen sich in die 
Diskussion einbrächten, ihre Meinungen äußerten und mit abstimmten.

Ratspirat Martin Kesztyüs: "Wir PIRATEN in Hamm haben es vor knapp einem Jahr 
bereits gesagt und wir sagen es auch jetzt wieder: Eine Sperrklausel 
einzuführen dient lediglich dem Machterhalt der etablierten Parteien. Die 
Vielzahl an Meinungen und Argumenten, die in einem Rat ohne Prozenthürde 
eingebracht werden, als störend oder hinderlich wahrzunehmen, zeigt eine 
Machtgier, die sich mit den Grundsätzen unserer Demokratie nicht vereinbaren 
lässt. Die kleineren Parteien würden es dann zukünftig nicht mehr in den Rat 
schaffen, so könnten die großen Machtparteien alles unter sich ausmachen. Für 
diejenigen Parteien, die es dann also nicht mehr in den Rat schafften, hätte 
dies außerdem zur Folge, dass sie Schwund an Mitgliedern hätten, da einfach 
kaum Aussicht bestände jemals die Kommune mitzugestalten. Im Endeffekt würden 
also die betroffenen Parteien aussterben und mit ihnen die Demokratie!"


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Piraten in Hamm:
Martin Kesztyüs
Mobil: 017648310835
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Bildermaterial aus dem Bund:
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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden 
Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente 
Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies 
Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
"Bei der Landtagswahl für NRW im Mai 2012 erreichte die Piratenpartei 7,8 
Prozent und konnte sich gegenüber 2010 um 6,2 Prozent steigern. Sie ist 
inzwischen in 4 Länderparlamenten vertreten und umfasst über 150 
Kommunalmandate bundesweit. Die Piratenpartei hat mittlerweile fast 6.000 
Mitglieder in NRW und ca. 30.000 Mitglieder bundesweit."

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