hamm AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)
Listenarchiv
- From: Presseverteiler Piraten Hamm <presse AT piratenpartei-hamm.de>
- To: hamm AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Hamm] Pressemitteilung der Piraten in Hamm: Haben wir's nicht gesagt?!
- Date: Mon, 23 Mar 2015 19:23:39 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/hamm>
- List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Piratenpartei Hamm
Wie gestern berichtet wird die Zahl der Asylbewerber deutlich höher als
erwartet ausfallen, so dass auch der Haushalt der Stadt Hamm mit höheren
Kosten belastet werden wird. Kämmerer Kreuz hat in seinem Haushalt jedoch
konstante Ausgaben für die nächsten Jahre genannt. Dies hat Ratspirat Martin
Kesztyüs bereits während der Haushaltsdebatte im Rat kritisiert.
Martin Kesztyüs: "Wie zu erwarten war, sind die prognostizierten
Asylbewerberzahlen deutlich gestiegen. Obwohl dies jeder Laie hätte
vorhersehen können und zusätzlich wir PIRATEN schon darauf hingewiesen haben,
hat Herr Kreuz sich nicht beirren lassen und den Haushalt nicht darauf
ausgelegt sich an veränderte Asylbewerberzahlen anzupassen. Das Ergebnis
sieht so aus, dass der Kämmerer nun mehr Geld als geplant ausgeben muss. Wir
PIRATEN hoffen, dass dies nicht am Ende noch dazu führt, dass den
Asylbewerbern die Schuld zugewiesen wird, obwohl eigentlich Herr Kreuz
derjenige ist, der seinen Job nicht ordentlich gemacht hat. Gerade zur jetzt
anstehenden Ratssitzung bringen wir einen Antrag zur Transparenz des
Haushalts ein, der fordert diesen maschinenlesbar zu veröffentlichen, was den
Umgang mit den Daten deutlich erleichtern würde. Wir PIRATEN setzen uns
ausdauernd für Transparenz und Bürgernähe ein, etwas was die
Regierungsparteien erst noch lernen müssen."
Piraten in Hamm:
Martin Kesztyüs
Mobil: 017648310835
info AT piratenpartei-hamm.de
http://piraten-hamm.de
Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter:
https://www.dropbox.com/sh/dzsbws9ln3kg5ga/sG3CkZXu8s
und für den Bund:
http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden
Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente
Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies
Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
"Bei der Landtagswahl für NRW im Mai 2012 erreichte die Piratenpartei 7,8
Prozent und konnte sich gegenüber 2010 um 6,2 Prozent steigern. Sie ist
inzwischen in 4 Länderparlamenten vertreten und umfasst über 150
Kommunalmandate bundesweit. Die Piratenpartei hat mittlerweile fast 6.000
Mitglieder in NRW und ca. 30.000 Mitglieder bundesweit."
Presse Piraten Hamm <presse AT piratenpartei-hamm.de>
- [Hamm] Pressemitteilung der Piraten in Hamm: Haben wir's nicht gesagt?!, Presseverteiler Piraten Hamm, 23.03.2015
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