[Hamm] Suchtpolitikvortrag der PIRATEN vom Sprecher des Arbeitskreises Drogenpolitik NRW, Andreas Rohde

[Presse <presse AT piratenpartei-hamm.de>]

"Nichtraucherschutzgesetz und Suchtpolitik", Vortrag von Andreas Rohde, Gründer und Sprecher des Arbeitskreises Drogenpolitik NRW. [1]

Anlässlich des "Global Marihuana Marches" am 3.5. in Dortmund [2] bieten die Piraten am 7.5. um 19:30 in den Räumen des Sport-Casinos an der Evora Arena einen Vortrag zur Suchtpolitik und zum Nichtraucherschutzgesetz an.

Martin Kesztyüs von den Piraten in Hamm: "Ich freue mich sehr, Andreas Rohde, einen unserer Spezialisten zu Suchtpolitik und zum Nichtraucherschutzgesetz, nach Hamm holen zu können. Herr Rohde ist ein absoluter Kenner der Materie.

Passend wird der Vortrag drei Tage nach dem in Dortmund am 3.5. statt findenden "Global Marihuana March" statt finden. Die Piratenpartei steht für eine  Entkriminalisierung von Marihuana. Portugal hat sehr gute Erfahrungen mit einer Entkriminalisierung von Marihuana gemacht. [3] Auch 40% aller deutschen Strafrechtsprofessoren sind für eine Entkriminalisierung von Marihuana. [4] In Zahlen sind das über 100 Strafrechtsprofessoren, die sich beruflich mit dem Thema beschäftigen. Wir wollen eine auf Fakten besierende Suchtpolitik und keine ideologischen Denkverbote!"

Zu Anfang Ihrer dreiteiligen Vortragsreihe am 7.5., 14.5. und 21.5. stellt die Piratenpartei Ihre Themen vor. Am 7.5. wird Herr Andreas Rohde, Gründer und Sprecher des AK Drogenpolitik NRW, Koordinator des Bürgerbegehrens "Nichtraucherschutz-NRW", Koordinator der AG Drogenpolitik auf Bundesebene und Listenkandidat 9 bei der  Bundestagswahl 2013, über das Nichtraucherschutzgesetz und Suchtpolitik referieren. Am 14.5. (abweichend von einer bereits eingereichten Meldung) findet die vorerst letzte Kryptoparty mit Listenkandidat 2 der Piraten in Hamm, Herrn Martin Böckel, statt. Am 21.5. werden Herr MdL NRW Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher des Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Landtag NRW und Herr Martin Kesztyüs, Listenkandidat 1 der Piratenpartei Hamm, über Fracking referieren.

Anlässlich des am 3.5. in Dortmund statt findenden Global Marihuana Marches in Dortmund wird Andreas Rohde zu dem Thema "Entkriminalisierung von Marihuana" sprechen. Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Sie lehnt die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordert die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials. Die Piratenpartei fordert das Ende der bisherigen Kriminalisierung der Konsumenten und das Ersetzen des damit verbundenen Schwarzhandels durch kontrollierte Erwerbsstrukturen. So ergeben sich Rahmenbedingungen, die – anders als heute – viele Probleme beseitigen, die alleine auf Grund von gefährlichen Beimischungen und mangelnder Hygiene entstehen. [5] Ganz aktuell hat die Piratenfraktion am 1.4. einen Antrag zur Legalisiserung von Marihuana an den Landtag von NRW gestellt. [6] Die Drucksache hat die Nummer 16/5478. [7] Gleichzeitig streben die Piraten ein Werbeverbot für Tabak und für Alkohol an. [8] Denn es geht ihnen um den mündigen Bürger. Jugendschutz hat dabei höchste Priorität. [9]

Auf Grund der Aktualität und der Kenntnisse des Referenten hält Herr Rohde im Anschluss an den Vortrag über die Entkriminalisierung von Marihuana einen Vortrag über die Änderungen im Nichtraucherschutzgesetz.

Die Piraten haben mit mehreren Änderungsanträgen versucht, Einfluss auf das Nichtraucherschutzgesetz zu nehmen, weil sie es für Bevormundung der Bürger und Diskriminierung der Raucher halten. [10] In Hamm besuchten Ordnungsbeamte Anfang Februar inkognito eine Kneipe, um die Einhaltung des Nichtraucherschutzgesetzes zu überprüfen. Sie waren auf Grund eines Hinweises eines Konkurrenten des Wirtes auf die Idee gekommen. [11]

Andreas Rohde zum Nichtraucherschutzgesetz: „Statt sich auf den Nichtraucherschutz zu beschränken, wurde hier absehbar eine Spaltung  unserer Gesellschaft herbeigeführt, gesundheitliche Vorbildhaltung per  Gesetz verordnet und dem Denunziantentum Tür und Tor geöffnet. Wir stehen für einen vernünftigen Nichtraucherschutz mit Maß."

[1] https://www.dropbox.com/s/jp9dwxnem43jpzn/IMG_3314.JPG

[2] [https://www.facebook.com/events/512046102166402/]
[3] [http://www.cato.org/publications/white-paper/drug-decriminalization-portugal-lessons-creating-fair-successful-drug-policies]
[4] [http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/strafrechtler-fordern-cannabis-legalisierung-in-deutschland-34b52-51ca-17-1715233.html]
[5] [https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/]
[6] [https://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/04/lukas-lamla-zur-legalisierung-von-cannabis/]
[7] [http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-5478.pdf]
[8] [https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2013/06/PP-Bund-BTW13v1.pdf]
[9] [https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/]
[10] [https://ak-dropo-nrw.piratenpad.de/NiSchG-Aenderungsantraege]
[11] [http://www.wa.de/lokales/hamm/stadt-hamm/stadt-hamm-laesst-nichtraucherschutz-anonym-ueberpruefen-gastwirt-jochem-huth-hamm-sauer-3407773.html?cmp=defrss#]

Piraten in Hamm: Martin Kesztyüs 

Mobil: 0176 48310835 

info AT piratenpartei-hamm.de  

http://piraten-hamm.de

Foto von Herrn Andreas Rohde: https://www.dropbox.com/s/jp9dwxnem43jpzn/IMG_3314.JPG

Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: https://www.dropbox.com/sh/dzsbws9ln3kg5ga/sG3CkZXu8s

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Bei der Landtagswahl für NRW im Mai 2012 erreichte die Piratenpartei 7,8 Prozent und konnte sich gegenüber 2010 um 6,2 Prozent steigern. Sie ist inzwischen in 4 Länderparlamenten vertreten und umfasst über 150 Kommunalmandate bundesweit. Die Piratenpartei hat mittlerweile fast 6.000 Mitglieder in NRW und ca. 30.000 Mitglieder bundesweit.