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hamm - [Hamm] Pressemitteilung: PIRATEN begrüßen Ablehnung eines Glasverbotes im Hammer Süden

hamm AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)

Listenarchiv

[Hamm] Pressemitteilung: PIRATEN begrüßen Ablehnung eines Glasverbotes im Hammer Süden


Chronologisch Thread 
  • From: Presse <presse AT piratenpartei-hamm.de>
  • To: hamm AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Hamm] Pressemitteilung: PIRATEN begrüßen Ablehnung eines Glasverbotes im Hammer Süden
  • Date: Tue, 4 Mar 2014 16:33:15 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/hamm>
  • List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>

Die PIRATEN stellen fest: Nicht überall in Hamm gilt Ordnung mehr als das Gesetz.

Glasverbotskläger Martin Kesztyüs: "Hätte die Stadtverwaltung so viel Bedacht gehabt wie die Verwaltung des Stadtteils Hamm-Süden, wäre uns der ganze Ärger um das Glasverbot erspart geblieben. Die Klage gegen das Glasverbot war  ein Erfolg. Ohne sie hätten wir jetzt ein 24-stündiges Glasverbot, gegen  das man nach Ablauf der Frist schlecht hätte vorgehen können. Jetzt stellt das Glasverbot eine Verordnung dar, die jederzeit von jedem auf  ihre Rechtswirksamkeit hin weiter untersucht werden kann."

Der Westfälische Anzeiger berichtete am 25.2.2014, dass es Anfragen für den Erlass eines Glas- oder Alkoholverbotes für den Schillerplatz im Hammer Süden gäbe. Die dortige Verwaltung hat diesem Ansinnen eine klare Absage erteilt.

Das Klageverfahren gegen das Glasverbot in der Hammer Innenstadt steht nun kurz vor dem Ende. Aus einem 24stündigen, sieben Tage die Woche geltenden Glasverbot, ist ein zeitlich und örtlich eingeschränktes Glasverbot geworden. Es gilt nur noch auf dem Platz der deutschen Einheit, beim Kino und auf der Meile an Frei-und Samstagen und in den Ferien von 19-24 Uhr.


Das Glasverbot der Stadt Hamm hat in Verbindung mit der Klage des Piraten Martin Kesztyüs die öffentliche Diskussion so eingeheizt, dass sich nun doch einige Menschen darüber Gedanken machen. Wenn schon allein dadurch der Rückgang der Glasscherben bewirkt wurde, dann war der Weg dorthin das Ziel der Piraten.“, äußert sich Ralf Kern, Listenplatz 3 der Hammer Piraten.

Piraten in Hamm: Martin Kesztyüs 
Mobil: 0176 48310835 
info AT piratenpartei-hamm.de 
http://piraten-hamm.de

Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: https://www.dropbox.com/sh/dzsbws9ln3kg5ga/sG3CkZXu8s
Für den Bund: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial 

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN. Bei der Landtagswahl für NRW im Mai 2012 erreichte die Piratenpartei 7,8 Prozent und konnte sich gegenüber 2010 um 6,2 Prozent steigern. Sie ist inzwischen in 4 Länderparlamenten vertreten und umfasst über 150 Kommunalmandate bundesweit. Die Piratenpartei hat mittlerweile fast 6.000 Mitglieder in NRW und ca. 30.000 Mitglieder bundesweit.


  • [Hamm] Pressemitteilung: PIRATEN begrüßen Ablehnung eines Glasverbotes im Hammer Süden, Presse, 04.03.2014

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