hamm AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)
Listenarchiv
- From: "K. J." <jopiku AT googlemail.com>
- To: Markus Zanon <cor1976 AT arcor.de>
- Cc: hamm AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Hamm] Fw: Re: [NRW-AK-Umwelt] Presseanfrage - Dichtheitsprüfung
- Date: Mon, 23 Apr 2012 22:25:57 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/hamm>
- List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>
Hallo!
Wir sollten uns über dieses Thema auch mal in Hamm unterhalten. Ich finde, dass dieses ein sehr wichtiges Thema ist.
Gruß
Kai
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Am 23. April 2012 16:55 schrieb Markus Zanon <cor1976 AT arcor.de>:
Hallo Hanns-Jörg
Im Werler Betriebsausschuss habe ich damals bereits versucht eine Petition gegen die Dichtigkeitsprüfung "Verwerfung des Gesetzes" für den Landtag zu erwirken, leider ohne Erfolg. Herr Uhlenberg hat die Dichtigkeitsprüfung damals verifiziert und hat seinen Wohnsitz in Werl, seine CDU hat natürlich die Petition Verhindert. Alle Bundesländer bis auf "NRW und Hamburg" haben auf dieses Gesetz verzichtet wegen dem Kosten Nutzen Faktor. Die Dichtigkeitsprüfung ist nichts anderes wie eine Sanierung der Infrastruktur auf kosten der Bürger. Die Kommunen möchten sich damit entlasten. Alle Argumente für eine Prüfung sind von mir zerlegt worden. Heute wo Uhlenberg keine Mehrheit mehr im Landtag besitzt ist er selber gegen die Prüfung. Es gibt keine Bundeseinheitliche Regelung für die Prüfung.
Totschlagsargumente für eine Prüfung sind:
http://www.alles-dicht-in-nrw.de/html/fakten.html
Dann darf der Bauer nicht mehr die Gülle aus Holland die er Importiert "Weil andere Gesetze" auf seinen Feldern versprühen.
Die Grünen Argumentierten das es eine EU-Verordnung wäre. Doch ich hatte einen Brief aus Brüssel wo drinsteht das es keine EU-Verordnung ist, und das das Deutsche Grundwasser die Qualität von Mineralwasser hätte. Ich hatte diesen Brief im Betriebsausschuss allen als eine Kopie Vorgelegt. Zusätzlich habe ich mir Kostenvoranschläge geben lassen im falle einer Sanierung. Kostenpunkt je nach Firma 11.000 - 18.000 Euro. Ein Freund hat die Prüfung machen lassen und Zahlte 18.000 Euro. Damit ist die Wertsteigerung "Inflationsschutz" des Hauses im Eimer. Man Baut sich ein Haus für die Altersvorsorge, nun ist sie mit der Prüfung keine mehr weil die Wertsteigerung damit zerstört wird.
Soziale Aspekte:
Förderungen vom Staat in hoch Belasteten Fremdwasser Gebieten galten nur bis 31.12.2011, weitere Gespräche für die Staatlichen Forderungen wurden erst einmal ausgesetzt. Wer bekommt die Förderung? Nur Häuser die in Gebieten stehen die ein hohes Aufkommen an Fremdwasser haben. Und die Rentner in die Verwitwet ist und eine kleine Rente von 650 Euro hat soll wie die 18.000 Euro zahlen? Antwort auf diese Frage im Betriebausschuss war: "Sie kann ja Stunden." Wie soll sie von 650 Euro 18.000 Euro Stunden? Wie lange soll sie denn abbezahlen? Hier müsste man die Förderung nach Einkommen Staffeln und nicht nach dem Anteil des Fremdwassers.
Die Mieten werden steigen da die Vermieter die anfallenden Prüfung Kosten auf die Mieter umwälzen wird.
Ein kleiner Beitrag von PLUSMINUS
http://www.youtube.com/watch?v=gbmtDZ62zfY&feature=related
Empfehlenswerte Links http://www.alles-dicht-in-nrw.de/
Fazit, das Gesetz ist Bullshit. Es nützt nur wenigen "Banken, Firmen, Kommunen", Argumente sind nicht haltbar für eine Prüfung. Dieses Gesetz darf gar nicht zum Tragen kommen, wenn wir als Piraten das Gesetz mit unterstützen sollten obwohl es keinen nutzen für die Bürger hat sondern ihm nur Schadet, dann brauchen wir gar nicht erst antreten zur Wahl mit dem Motto "Für den Bürger".
Zinssatz für das Darlehn wird 2,65 % sein, aber die versteckten kosten sind noch nicht in den 2,65% eingerechnet. Viele werden ihr Eigentum verlieren und die Banken wittern jetzt schon das Geschäft mit den Immobilien. Die Volkszählung letztes Jahr war nicht ohne Grund nur für Eigenheim besitzer, eine Art Bestandsaufnahme war dies.
Wir sollten klare Stellung gegen die Dichtigkeitprüfung beziehen.
Lieben Gruß
Markus Zanon
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- [Hamm] Fw: Re: [NRW-AK-Umwelt] Presseanfrage - Dichtheitsprüfung, Martin, 23.04.2012
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