Re: [Hamm] Fw: Re: Ladungsfrist

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Korrektur. der 14. Mai ist ein Montag. Meine Prognose ist daher der 11. Mai als Termin für die Wahlen.

Auch hier steht:
"(...)  Als Wahltermine werden derzeit der 6. oder 13. Mai gehandelt. (...)"
-> http://www1.wdr.de/themen/politik/sp_neuwahlen/haushalt262.html

Am 14. März 2012 19:06 schrieb K. J. <jopiku AT googlemail.com>:

Hallo!

Binnen 60 Tagen muss neu gewählt werden nach Auflösung des Landtags. Der Landtag wurde heute aufgelöst. Deswegen muss es bis zum 14. Mai Neuwahlen geben. Da der 14. ein Mittwoch ist und klassisch sonntags gewählt wird, gehe ich von einer Wahl am 11.05.12 aus.

Wegen den Fristen habe ich jetzt nicht geschaut.

Gruß

Kai

Am 14. März 2012 18:55 schrieb Martin <geomar AT gmx-topmail.de>:

Ich hab ihm den Termin am 22.3.2012 genannt. Es wird wohl bei uns auch der 23.3.2012, wenn man die Ladungsfrist analog Landessatzung einhalten will. Wenn nicht, müssen wir nen neues Doodle eröffnen.
Kann da bitte jemand mal nachforschen, wann mit Neuwahlen zu rechnen ist und nach welcher Frist wir uns jetzt richten müssen.


Begin forwarded message:

Date: Wed, 14 Mar 2012 18:11:54 +0100
From: Alexander Reintzsch <alexander.reintzsch AT piratenpartei-nrw.de>
To: Martin <geomar AT gmx-topmail.de>
Subject: Re: Ladungsfrist


Wenn der Wahltermin der 6.Mai sein sollte, dann wäre das zuuuu spät. Dann
müssten wir am 19.3. schon abgeben! Ich muss jetzt nach Essen zur
Vorstandsitzung.


Gruß,

Alexander Reintzsch





Auf der NRW Liste kam Folgendes:


On Tue, 13 Mar 2012 23:46:18 +0100
Stefan Fricke <piraten AT sfricke.de> wrote:

> Am Dienstag 13 März 2012, 18:50:12 schrieb Simone Brand:
> > Nur mal für die Nicht-Ttwitterer:
> > Auf ntv wird aktuell über Neuwahlen in NRW spekuliert.
>
> Möglich wäre eine Selkbstauflösung des Landtsgs auf der Plenarsitzung vom 28.
> - 30.3. Dann wäre der Wahltermin am 27.5.
>
> Unmterschriftenlisten müssen dann 48 Tasge vorher eingereicht werden. Das wäre
> bis zum 9.4, 18:00 Uhr. Dies ist Ostermontag. Da was Wahlgesetz keine
> besondere Feiertagsregelung enthält, müssten die Wahlämter eigentlich an
> diesem Tag öffnen, um Unterschriften entgegenzunehmen.
>
> Dann müssen wir aber am 31.3/1.4. bereits die Liste aufstellen. Vor einem
> formalen Auflösungsbeschluss des Landtags ist das nicht möglich.
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> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nordrhein-westfalen
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> Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.





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