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hamm - [Hamm] Neuwahlen, außerordentliche Mitgliederversammlung, Direktkandidatenwahl

hamm AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)

Listenarchiv

[Hamm] Neuwahlen, außerordentliche Mitgliederversammlung, Direktkandidatenwahl


Chronologisch Thread 
  • From: Martin <geomar AT gmx-topmail.de>
  • To: hamm AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: [Hamm] Neuwahlen, außerordentliche Mitgliederversammlung, Direktkandidatenwahl
  • Date: Wed, 14 Mar 2012 12:48:31 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/hamm>
  • List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: gmx

Ahoi,

da es Neuwahlen binnen 60 Tagen ab Auflösung gibt, müssen wir eine
außerordentliche Mitgliederversammlung analog §6a Abs.3 Landessatzung
einberufen, denn für eine ordentliche reicht die Ladungsfrist nicht mehr.

Die Siebentagesfrist für die außerordentliche Mitgliederversammlung ist bis
zum nächsten Stammtisch am 21.3.12 auch nicht mehr einzuhalten. Daher schlage
ich vor, dass wir uns am 23.3.2012 im Casino treffen.

Hier die Doodle-Umfrage für den und weitere Termine.
http://www.doodle.com/274v894r4c9xukxp

Einmal die mögliche Abfolge der weiteren Ereignisse:

Am 27.5. könnten Neuwahlen stattfinden:

On Tue, 13 Mar 2012 23:46:18 +0100
Stefan Fricke <piraten AT sfricke.de> wrote:
> Möglich wäre eine Selkbstauflösung des Landtsgs auf der Plenarsitzung vom
> 28.
> - 30.3. Dann wäre der Wahltermin am 27.5.
>
> Unmterschriftenlisten müssen dann 48 Tasge vorher eingereicht werden. Das
> wäre
> bis zum 9.4, 18:00 Uhr. Dies ist Ostermontag. Da was Wahlgesetz keine
> besondere Feiertagsregelung enthält, müssten die Wahlämter eigentlich an
> diesem Tag öffnen, um Unterschriften entgegenzunehmen.

(stimmt das so?)

Wenn wir also am 23.3.2012 einen Direktkandidaten wählen, dann hat dieser
noch 16 Tage um 100 Unterschriften zu sammeln, §19 Abs.2 S.3 3.Hs.
Landeswahlgesetz
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=1&ugl_nr=1110&bes_id=3354&aufgehoben=N&menu=1&sg=0

Daher sollten wir versuchen frühzeitig die außerordentliche
Mitgliederversammlung einzuberufen.
Zu beachten ist auch, dass wir erst unserem politischen Geschäftsführer
Bescheid geben müssen, damit er wiederum per E-Mail einlädt. Alex ist sehr
schnell, es könnte dennoch einen Tag dauern.

Wie gesagt Vorschlag von mir am 23.3.2012.


Grüße

---
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Clay
http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Hamm
Piratenpartei NRW
Klarmachen zum Ändern!



  • [Hamm] Neuwahlen, außerordentliche Mitgliederversammlung, Direktkandidatenwahl, Martin, 14.03.2012

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