hamm AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Ortsgruppe Hamm (Nordrhein-Westfalen)
Listenarchiv
- From: "Hanns-Jörg Rohwedder" <danebod AT arcor.de>
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- Subject: [Hamm] Unvollständiges Protokoll Drensteinfurt 2011-01-10
- Date: Tue, 11 Jan 2011 22:37:12 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/private/hamm>
- List-id: "Ortsgruppe Hamm \(Nordrhein-Westfalen\)" <hamm.lists.piratenpartei.de>
Ahoi,
auf der Informationsveranstaltung der BI
<http://www.gegen-gasbohren.de/ig-drensteinfurt/>
waren knapp 200 Teilnehmer, Rieseninteresse für eine überwiegend katholische
Kleinstadt wie Drensteinfurt. Außer mir nur noch ein Pirat aus Hamm, der aber
früher ging. Falls andere Piraten da waren, dann keine die ich kenne.
*Bitte den Termin am Donnerstag unten in der Mail beachten, ich kann da nicht
hin. Es wäre schön, wenn jemand anders dort hin fährt und berichtet*
Zunächst wurde ein aus Filmausschnitt Monitor 614 vom 18.11.2010 gezeigt.
- ua. Expertin vom Wasserwerk Hagen mit Aussage, dass der Giftcocktail Stoffe
der Wassergefährdungsklasse 3 enthält, die in keiner Konzentration
genehmigungsfähig sind.
- Unfall in Söhlingen / Niedersachsen, 2500 m^3 Boden mussten entsorgt und
Grundwasser gereinigt werden
MdB Oliver Krischer (B90/Grüne)
- Talsperre Haltern hat höchste Wasserschutzstufe
- Gelsenwasser und andere Wasserwerke haben von den Fracking-Plänen erst aus
der Presse erfahren
- Für Damme in Niedersachsen wurde die Genehmigung des Bergamts 2008 erteilt,
die Stadt erfuhr erst jetzt davon
- bis zu 20 Mio l Wasser und 25 t Gift pro Fracking
- Auf wessen Anweisung die Bezirksregierung Arnsberg die Claims in NRW
verteilt hat, ist unklar
- Bergrecht ist Bundesrecht, die Landesbergrechte regeln die Ausführung. Es
stammt aus der Nazizeit, sollte den Autarkiebestrebungen dienen. Was unter
einem Grundstück liegt, gehört nicht dem Grundstückseigentümer.
- stellte eine Anfrage an die Bundesregierung, bekam keine Antwort. Exxon
hatte Wind von der Anfrage bekommen und wandte sich an ihn. Bei mehreren
Treffen bekam er nach und nach Informationen, die sich bei Recherchen als
unvollständig herausstellten.
- Fordert Transparenz und neues Bundesbergrecht
Dr. Michael Harengerd, Sprecher des BUND in der Bezirksregierung Münster,
Leiter der Biologischen Station Rieselfelder Münster
- Prinzip Bergrecht bricht Grundrecht
- Fracking-Pläne sind der NRW-Landesregierung seit 2007 bekannt
- Bergbauabteilung der Bezirksregierung Arnsberg (verantwortlich für ganz
NRW)
ist Lobby
- Probebohrungen der Conoco (Ruhrgas) bereits 1994, wurden 1997 eingestellt,
lohnte sich nicht
- bei Dauerbetrieb wird alle paar km eine Förderanlage stehen. Schätzt 0,2
pro
km². In USA bis zu 6 pro km²
- Befürchtet auch Verbindungen zu CCS zur Vehinderung der Erneuerbaren
- Man darf den Behörden ihre Angaben nicht glauben, man wird nur verarscht
- Enormer Wasserbedarf wird Grundwasserspiegel absenken bis hin zu Versteppung
Dipl.-Ing. Horst Schelp, Sprecher der Interessengemeinschaft
Grundwasserschäden Hochwasserschutz Angermund (IGHA)
- hat jahrzehntelange Berufserfahrung, erst Bergamt, dann Wasserbehörde
- umfangreiches Referat zu Kompetenzen Wasserrecht / Bergrecht
- ruft zum Erwerb von Kompetenz und Wissen auf, zu Bündelung der Kompetenzen
und Vernetzung
- Regierungspräsidium Arnsberg Abteilung 6 ist verantwortlich für Bergrecht
in
ganz NRW. Das ehemalige Oberbergamt hat 200 Mitarbeiter
- Dienstchef Innenminister, Fachchef Wirtschaftsminister
- Fracking-Flüssigkeitsdruck 500 - 1000 bar, Rohrschäden
- 70 % der Flüssigkeit sollen unten bleiben, vergiften den Untergrund
dauerhaft und machen spätere Nutzung (Kohleabbau, Geothermie) schwer, teuer
oder unmöglich
- Bergrecht ist so formuliert, dass die machen können was sie wollen ohne
juristische Angriffsfläche
- möglicher Hebel ist Wasserrecht (Regierungsbezirk Arnsberg Abteilung 54,
untersteht Umweltministerium)
- Folien seines umfangreichen Referates sollen online gestellt werden.
Die Stimmung im Saal war eindeutig, man fühlt sich übergangen, belogen, dumm
gehalten, ist empört. Forderungen nach mehr Transparenz, Offenlegung aller
relevanten Informationen, Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie fallen da
auf fruchtbaren Boden. S21 wurde mehrfach als lobenswertes Beispiel erwähnt
und bejubelt.
Nächste Termine:
Informationsveranstaltung der Stadt mit Exxon, Donnerstag, 13. Januar 2011,
19:30 Uhr, Gaststätte La Piccola (Kolpinghaus), Marienstr. 17, 48317
Drensteinfurt.
(Da kann ich nicht hin wegen NABU-MV in Dortmund, ich will uns vorstellen und
denen einen Themenstammtisch anbieten. Kommunalpolitik Dortmund...)
Dienstag 18.01.2011 20:00 Uhr Versammlung der BürgerInitiative Gegen
Gasbohren, Restaurant La Piccola, Marienstraße 17, 48317 Drensteinfurt.
danebod
- [Hamm] Unvollständiges Protokoll Drensteinfurt 2011-01-10, Hanns-Jörg Rohwedder, 11.01.2011
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