[Hamm] Pressemitteilung zur LVM (Landesparteitag) verschickt

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Hallo!

Ich habe eben die anhängende Pressemitteilung an unseren Verteiler in Hamm gesendet. Kann ja vielleicht für unsere Freunde aus Soest, Warstein und Unna als Vorlage dienen.

@danebod:
Ich habe die gewünschten Politikfelder noch mit reingenommen.

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Pressemitteilung der Piratenpartei in Hamm

"NRW-Nominierungsparteitag der Piratenpartei - Kurs: Landtag!"

Am Wochenende führte der nordrhein-westfälische Landesverband der 
Piratenpartei in Gelsenkirchen seinen Landesparteitag durch. Am Samstag 
stellten die Piraten ihre Liste für die Landtagswahl 2010 auf. Am 
Sonntag standen Satzungsänderungen, Finanzen und allgemeine Diskussionen 
auf dem Programm.

Auf Platz eins der Landesliste wählten die Parteimitglieder den 
37-jährigen Rechtsanwalt Nico Kern aus Viersen. Platz zwei konnte der 
evangelische Pfarrer Hans Immanuel Herbers (51) aus Bad Salzuflen 
erobern. Die Plätze drei bis fünf erreichten Dirk Schatz (30), 
Polizeibeamter aus Hagen, Simone Brand (41), leitende Angestellte aus 
Bochum und Christian Horchert (41). Er ist IT-Sicherheitsberater aus Bonn.

»Die Wahl der Landesliste hat das Bild der Nerd-Partei deutlich 
widerlegt«, kommentiert Nico Kern. »Die Berufe der Spitzenkandidaten 
zeigen, dass die Piratenpartei längst keine reine 
Informatikerveranstaltung mehr ist, sondern in der Gesellschaft 
angekommen ist.«

Auf lokaler Ebene freuen wir uns über die Platzierungen 10 und 24 von  
Hanns-Jörg Rohwedder (52), sowie Stefan Bröse (24), welche maßgeblich 
den Aufbau der Parteistrukturen in Hamm voran getrieben haben.

Simone Brand erfuhr am Sonntagmorgen von ihrer Wahl: »Ich bin 
überwältigt und fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das mir die 
Piraten ausgesprochen haben.« Jetzt lägen Monate harter Arbeit vor den 
Piraten, in denen es gelte, die landespolitischen Themen zu 
konkretisieren und Ziele festzustecken. »Gemeinsam werden wir das 
packen«, schätzt sie die Chancen der Piratenpartei für den Einzug in den 
Landtag ein.

Ganz ähnlich sieht es Hans Immanuel Herbers: »Die Fünf-Prozent-Hürde 
können wir durchaus schaffen«, meint er. »Einfach wird das allerdings 
nicht. Der Wähler muss wissen: Besonders bei knappen 
Mehrheitsverhältnissen im Land ist seine Stimme für die Piratenpartei 
keineswegs verschenkt. Verschenkt sind Stimmen für die großen Parteien. 
Es wird in NRW höchste Zeit, dass wir Piraten zeigen, was Liberalsein 
wirklich bedeutet.«

Von den rund 60 Bewerbern um einen Listenplatz nominierten die 
nordrhein-westfälischen Piraten 30 Personen für ihre Landesliste. Von 
den gut 2.000 Mitgliedern der Partei aus NRW kamen an den beiden Tagen 
fast 300 nach Gelsenkirchen. »Wir haben keine Delegierten«, erläutert 
Landespressesprecher Rainer Klute. »Alle Mitglieder haben die 
Möglichkeit, am Landesparteitag teilzunehmen.«

Am Sonntag befasste sich der Parteitag unter anderem mit der Zuweisung 
der Finanzmittel. Die Wahlkampfkostenerstattung aus der Europa- und  
Bundestagswahl erhalte die Piratenpartei erst im Herbst 2010, erläutert 
Schatzmeister Ulrich Schumacher. »Dieses Geld steht uns für die 
NRW-Landtagswahl leider nicht zur Verfügung.« Dennoch ist Schumacher 
optimistisch, was die Finanzierung des Wahlkampfs angeht. Denn die 
Mitgliederzahlen steigen nach wie vor und entsprechend steigen die 
Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. »Wir haben einen Mittelzufluss wie 
noch nie in der Geschichte der Piratenpartei«, so Schumacher.

Das Wahlprogramm stand noch nicht auf der Tagesordnung des 
Landesparteitags. Zur Zeit sind verschiedene Arbeitskreise dabei, die 
Aussagen der Piratenpartei für das Wahlprogramm vorzubereiten. Themen 
sind unter anderem Verbraucherschutz, Natur- und Umweltschutz, 
Energiepolitik, Steuern und Finanzen, Datenschutz und Transparenz, 
Bildungspolitik, Open Access, Arbeit und Soziales, Drogenpolitik, 
Gesundheit und Kultur. Das endgültige Wahlprogramm wird auf der nächsten 
Landesmitgliederversammlung im Januar verabschiedet.

Protokoll:
http://wiki.piratenpartei.de/LMV/Protokoll 
<http://wiki.piratenpartei.de/LMV/Protokoll>
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Kai Uwe Joppich
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Mobil: (01 78) 4 77 10 23
presse AT piratenpartei-hamm.de <mailto:presse AT piratenpartei-hamm.de>

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