[Hamm] VORSCHLAG - PM

["K. J." <jopiku AT googlemail.com>]

Hallo!

Nachstehend die PM, die ich heute Abend gerne an den Verteiler in Hamm senden möchte. Bitte Korrektur- und Änderungsvorschläge. Ich habe dazu zum großen Teil die PM von Rainer Klute übernommen, der für den LV die PM verfasst und verschickt hat:

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NRW-Nominierungsparteitag der Piratenpartei - Kurs: Landtag!
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Am Wochenende führte der nordrhein-westfälische Landesverband der
Piratenpartei in Gelsenkirchen seinen Landesparteitag durch. Am Samstag
stellten die Piraten ihre Liste für die Landtagswahl 2010 auf. Am
Sonntag standen Satzungsänderungen, Finanzen und allgemeine Diskussionen
auf dem Programm.

Auf Platz eins der Landesliste wählten die Parteimitglieder den
37-jährigen Rechtsanwalt Nico Kern aus Viersen. Platz zwei konnte der
evangelische Pfarrer Hans Immanuel Herbers (51) aus Bad Salzuflen
erobern. Die Plätze drei bis fünf erreichten Dirk Schatz (30),
Polizeibeamter aus Hagen, Simone Brand (41), leitende Angestellte aus
Bochum und Christian Horchert (41). Er ist IT-Sicherheitsberater aus Bonn. 

Auf lokaler Ebene freuen wir uns über die Platzierungen 10 und 24 von 
Hanns-Jörg Rohwedder (52) sowie Stefan Bröse (24), welche maßgeblich
den Aufbau der Parteistrukturen in Hamm voran getrieben haben.

»Die Wahl der Landesliste hat das Bild der Nerd-Partei deutlich
widerlegt«, kommentiert Nico Kern. »Die Berufe der Spitzenkandidaten
zeigen, dass die Piratenpartei längst keine reine
Informatikerveranstaltung mehr ist, sondern in der Gesellschaft
angekommen ist.«

Simone Brand erfuhr am Sonntagmorgen von ihrer Wahl: »Ich bin
überwältigt und fühle mich geehrt durch das Vertrauen, das mir die
Piraten ausgesprochen haben.« Jetzt lägen Monate harter Arbeit vor den
Piraten, in denen es gelte, die landespolitischen Themen zu
konkretisieren und Ziele festzustecken. »Gemeinsam werden wir das
packen«, schätzt sie die Chancen der Piratenpartei für den Einzug in den
Landtag ein.

Ganz ähnlich sieht es Hans Immanuel Herbers: »Die Fünf-Prozent-Hürde
können wir durchaus schaffen«, meint er. »Einfach wird das allerdings
nicht. Der Wähler muss wissen: Besonders bei knappen
Mehrheitsverhältnissen im Land ist seine Stimme für die Piratenpartei
keineswegs verschenkt. Verschenkt sind Stimmen für die großen Parteien.
Es wird in NRW höchste Zeit, dass wir Piraten zeigen, was Liberalsein
wirklich bedeutet.«

Von den rund 60 Bewerbern um einen Listenplatz nominierten die
nordrhein-westfälischen Piraten 30 Personen für ihre Landesliste. Von
den gut 2.000 Mitgliedern der Partei aus NRW kamen an den beiden 
Tagen fast 300
nach Gelsenkirchen. »Wir haben keine Delegierten«, 
erläutert
Landespressesprecher Rainer Klute. »Alle Mitglieder haben die
Möglichkeit, am Landesparteitag teilzunehmen.«

Am Sonntag befasste sich der Parteitag unter anderem mit der Zuweisung
der Finanzmittel. Die Wahlkampfkostenerstattung aus der Europa- und
Bundestagswahl erhalte die Piratenpartei erst im Herbst 2010, erläutert
Schatzmeister Ulrich Schumacher. »Dieses Geld steht uns für die
NRW-Landtagswahl leider nicht zur Verfügung.« Dennoch ist Schumacher
optimistisch, was die Finanzierung des Wahlkampfs angeht. Denn die
Mitgliederzahlen steigen nach wie vor und entsprechend steigen die
Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. »Wir haben einen Mittelzufluss wie
noch nie in der Geschichte der Piratenpartei«, so Schumacher.

Das Wahlprogramm stand noch nicht auf der Tagesordnung des
Landesparteitags. Zur Zeit sind verschiedene Arbeitskreise dabei, die
Aussagen der Piratenpartei für das Wahlprogramm vorzubereiten. Themen
sind unter anderem Verbraucherschutz, Steuern und Finanzen, Datenschutz
und Transparenz, Bildungspolitik, Open Access, Arbeit und Soziales,
Drogenpolitik, Gesundheit und Kultur. Das endgültige Wahlprogramm wird
auf der nächsten Landesmitgliederversammlung im Januar verabschiedet.

Protokoll: 
http://wiki.piratenpartei.de/LMV/Protokoll
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Kai Uwe Joppich
Telefon: (0 23 81) 41 74 64
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entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, 
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grundlegenden Ziele der Piraten.
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