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hagen - Re: [Hagen] Pressemitteilung über OB-Rücktritt

hagen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Liste des KV Hagen

Listenarchiv

Re: [Hagen] Pressemitteilung über OB-Rücktritt


Chronologisch Thread 
  • From: Matthias Werner Rarbach <matthias AT rarbach.de>
  • To: hagen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Hagen] Pressemitteilung über OB-Rücktritt
  • Date: Mon, 18 Nov 2013 19:02:03 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/hagen>
  • List-id: Liste des Stammtisches Hagen <hagen.lists.piratenpartei.de>

-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
Hash: SHA512

Wer glaubt ein Abteilungsleiter würde die Abteilung leiten, der glaubt
auch ein Zitronenfalter würde Zitronen falten.

Moin, Moin Hagener Piraten,

Der Oberbürgermeister ist ein Wahlamt.
Gewählt wird er direkt von den wahlberechtigten Hagenern Bürgern und
nicht von den Parteien.
Im Namen und im Sinne aller Bürger sollte er die Stadtverwaltung
leiten und kontrollieren und nicht die Interessen der Verwaltungchefs
gegen Rat und Bürger durchzusetzen.
Dazu bedarf es nicht eines Spezialisten vom freien Markt! Die Stadt
ist kein beliebiger Wirtschaftsbetrieb.
Die Stadt, das sind wir, die Bürger.
Die Verwaltung hat den Bürgern zu dienen. Dies sicherzustellen war die
Aufgabe von Herrn Dehm. Statt dessen betreibt er Vetternwirtschaft und
schadet damit den Bürgern.
Der Rücktritt war nicht überraschend sonder einfach nur die beste
Lösung (für ihn). Ein Strafverfahren mit Verurteilung und ein Kleben
am Posten, hätten langfristig die Karrierechancen für ihn verringert.
Leider ist dieser Klüngel in den großen Parteien sehr verbreitet.
Dazu fordern wir Piraten ja Transparenz, damit soches Fehlverhalten
entdeckt und offen gelegt werden kann.
Wistleblowerschutz, um Informanten zu ermutigen zivilcourage zu zeigen.
In einer Pressemitteilung sollte das rübergebracht werden.
Eine Presseerklärung finde ich auch wichtig, wir sollten über den
Inhalt aber am Stammtisch diskutieren.
Zur gemeinsamen Erstellung einer solchen Mitteilung haben wir unsere
Tools. Ich kann da nur das https://hagen.piratenpad.de/ empfehlen.

Mit piratigen Grüßen


Am 17.11.13 16:09, schrieb f.k.p.decker AT gmx.de:
> Hallo liebe Hagener Piraten,
>
> am Donnerstag ist der Oberbürgermeister der Stadt Hagen, Jörd Dehm
> zurück getreten. Seine Amtszeit endet jetzt bereits am 22.06.2014
> statt ein Jahr später. Gern würde ich es sehen das wir dazu eine
> Pressemitteilung heraus geben um die Meinung der Piraten Hagen
> wieder zu spiegeln. Hier mein Vorschlag der natürlich wie immer
> diskutiert werden sollte.
>
> Rücktritt des Oberbürgermeisters Jörg Dehm
>
> Mit Überraschung haben die Piraten Hagen live wärend der Ratsitzung
> am vergangenen Donnerstag zur Kenntnis genommen, das unser
> Oberbürgermeister Jörg Dehm zum 22.06.2014 zurück tritt. Er stand
> oft in der Kritik der politischen Gegner, das auch zum politischen
> Alltag gehört. Er musste in schwierigen Zeiten unliebsame
> Entscheidungen fordern. Aber der Rat der Stadt Hagen ist das all
> entscheidende Gremium der Stadt Hagen. Der Oberbürgermeister ist
> das Sprachrohr und der Lenker der Verwaltung. Mit seinem
> Verwaltungsvorstand, also seinen Fachdezernenten, gibt er immer die
> Verwaltungsmeinung wieder und versucht sie im politischen Raum mit
> einer Mehrheit durch zu setzen. Was man ihm persönlich vorwerfen
> kann, ist seine Fehlentscheidung im Fall Dr. Christian Schmidt.
> Hierfür will er die persönlichen Konsequenzen ziehen, was wir als
> Piraten ihm hoch anrechnen. Wann hat mal ein Politiker in Hagen
> persönliche Konsequenzen gezogen wenn er einen weitreichenden
> Fehler gemacht hat? Schon in der Bibel heisst es: wer ohne Sünde
> ist werfe den ersten Stein. Aber gerade diejenigen die selber einen
> Makel mit sich herum tragen, äußern sich am lautesten.
>
> Wer soll die Verwaltung der Stadt Hagen in den nächsten, sicher
> schwierigen Jahren, führen? Wir Hagener haben uns vor fast 5 Jahren
> dazu entschlossen einem Externen Fachmann unser Vertrauen zu
> schenken, da wir in Hagen niemanden gesehen haben, der ohne
> Altlasten war. Sollen jetzt 5 Jahre später genau diese Personen
> doch unser Schiff Hagen durch unsicheres Gewässer steuern? Aber wir
> sind sicher das ein Herr Purps, ein Herr Schisanowski oder gar ein
> Herr Thieser auf dem Wahlzettel stehen wird. Ist das die Lösung
> unserer Probleme? Da Favorisieren wir schon eher den Vorschlag von
> Herrn Thielmann. Die kleineren Gruppierungen suchen gemeinsam einen
> unabhängigen Fachmann und es wäre nicht das schlechteste wenn er
> auch wieder nicht aus Hagen käme. Wir Piraten sind
> gesprächsbereit.
>
>
> Ich bitte um rege Diskussion und ein Meinungsbild aller.
>
> Mit freundlichen Grüßen Frank Decker

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Comment: GPGTools - http://gpgtools.org
Comment: Using GnuPG with Thunderbird - http://www.enigmail.net/

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