[Hagen] TdPA, AK Kommunalpolitik NRW

[Dennis Arntjen <dennis.arntjen AT googlemail.com>]

Hi zusammen,

Maja, Micha, Pego und ich sind am Samstag auf dem TdPA in Köln gewesen. Mein erster... :-)
Aus meiner Sicht wirklich sehr lohnend. Neben den beiden Treffen die ich mitgemacht habe, konnte ich einige Leute die ich nur aus dem
Mumble oder von Mailinglisten kenne, persönlich treffen.

Eine der beiden Gruppen in denen ich mit diskutiert habe, war der AK Kommunalpolitik in NRW. Dieser versteht sich als Koordinierungsstelle
für Kommunalpolitische Themen. Unter anderem planen wir zum Beispiel, Kommunalprogramme miteinander zu vergleichen und ggf. identische
Themen nur einmal zu formulieren um diese dann allen Kommunalen
Piraten Gliederungen zukommen zu lassen.

Wir haben zunächst Erfahrungen ausgetauscht. Dabei konnte
ich noch nicht viel beitragen, da ich nicht wirklich über zurückliegende kommunalpolitische 
Aktivitäten sprechen kann. Ich habe
aber sehr aufmerksam zugehört und für mich persönlich einiges mitgenommen.

Im großen und ganzen sind wir Hagen gar nicht schlecht dabei. Einige
Gliederungen beginnen ihre Aktivitäten erst jetzt, andere führen schon
seit einer Weile das durch, was wir zum Teil auch planen.
Infostände und das schreiben des Kommunalprogramms sind eigentlich überall
Thema. Nebenher läuft vereinzelt Vernetzung mit Bürgerinitiativen (die
Kölner haben da sehr gute Erfahrungen mit gemacht).Transparenz ist
ebenfalls in vielen Städten und Gemeinden ein Thema. Hier liegen
ähnliche Probleme
vor wie bei uns.

Nach dem allgemeinen Austausch haben wir uns in kleineren Gruppen
zusammengetan um über konkretere Themen zu diskutieren.
Ich habe mich der Gruppe "Ratsarbeit" angeschlossen. Weitere Gruppen
waren unter anderem "Public Private Partnership" (PPP) und "Finanzen".
In Sachen PPP wurde ein Team gebildet das sich speziell mit diesem
Thema auseinander setzt. Ich finde das hochinteressant, da wir auch
hier in Hagen solche Projekte finden. Meistens kommen Kommunen dabei
sehr schlecht weg. Dies sollten wir zu einem unserer Themen machen.
Günni hat da ja mit der Stadtlicht quasi die erste bedenkenswerte PPP ins Auge gefasst.

Ein wichtiger Punkt den wir im Bereich der Ratsarbeit bearbeitet haben
ist "Open Data". Hierzu gibt es die unterschiedlichsten Erfahrungen.
Das Thema ist durch Monika Pieper auch im Landtag ganz gut vertreten
und außerdem wird es demnächst für das Ruhrgebiet eine entsprechende
Initiative geben.

Udo Pütz aus Aachen testet außerdem gerade Redmine für
Kommunalpolitische Themen. Redmine ist eine Open Source
Projektmanagementlösung die von den Berliner Abgeordneten schon länger
und von unseren 20 Piraten demnächst genutzt wird um die Flut an
Anträgen, etc. vernünftig zu kanalisieren.
Der Gedanke, dieses Tool auch auf der kommunalen Ebene einzusetzen ist
aus meiner Sicht extrem logisch. 
Wie wir das einsetzen könnten wird sich innerhalb der nächsten 4-6 Wochen entscheiden.

Ich werde mir nach diesen Erfahrungen in den nächsten Wochen die GO
des Hagener Rates vornehmen. Es gibt einige gute Regelungen in anderen
Städten von denen ich nicht weiß ob diese auch in unserer GO enthalten
sind. Außerdem interessiert es mich einfach, welche Möglichkeiten wir
haben um schon jetzt Einfluss zu nehmen.

Und noch eins: Wir haben uns heute nebenbei über Kommunen unter
Nothaushalt und daraus entstehende Finanzierungsprobleme unterhalten.
Dabei ist auch das Thema Fördertöpfe für lokale/kommunale Projekte
aufgekommen. Es gibt von Land NRW für vieles irgendwelche Gelder.
Evtl. können wir hier etwas auftun um unser IG DSL Thema nach vorne zu
bringen. Dazu könnte ich mich aber erst nach meinem Urlaub informieren.
Vllt. hat ja bis dahin schon jemand von euch die Muße ;-).

Soweit einige Aspekte vom TdPA. Wir sehen uns ja am Dienstag zu einem großen Teil und ich kann dann gerne gemeinsam mit Maja, Micha und Pego
weiteres vom TdPA berichten. 

Gruß

Dennis