[Hagen] Mail vom Ordnungsamt

["Dirk Schatz \(Piratenpartei Hagen - LV NRW\)" <piraten AT dirkschatz.de>]

Ahoi,

 

hab gerade ne Mail vom Ordnungsamt erhalten:

 

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Sehr geehrter Herr Schatz,
 
es gibt in Hagen eine mündliche Absprache zwischen der Stadt Hagen und allen Parteien, dass pro Partei nicht mehr als 500 Wahlplakate aufgestellt werden.
Ich bitte Sie mir mitzuteilen, ob Sie sich mit Ihrer Partei der Vereinbarung anschließen.
 
Mit freundlichen Grüßen
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Darauf hin habe ich ihn direkt angerufen, wie das denn aussieht und warum und seit wann das so ist, zumal z.B. Hagen Aktiv während des Kommunalwahlkampfes ja über 3000 Stück aufgehangen hat.

Er meinte, dass es wohl schon seit einigen Jahre so eine Art Gentlemanagreement zwischen der Stadtverwaltung und den Parteien gibt, eben nicht mehr als 500 Plakate aufzuhängen. Und gerade die Sache mit Hagen Aktiv sei der Auslöser dafür gewesen, dass wieder auf diese Absprache hingewiesen wurde.

 

Ich habe ihm natürlich gesagt, dass ich das nicht alleine entscheiden kann und erst auf dem nächsten Stammtisch mit Euch darüber reden werde. Allerdings habe ich ihm auch gleich gesagt, dass zwar zunächst mal nichts dagegen spricht, sich dem anzuschließen, wenn das in Hagen so Usus ist, ich aber natürlich die Befürchtung habe, dass wir dadurch ins Hintertreffen geraten könnte, wenn sich die anderen da nicht dran halten.

Darauf meinte er, dass wir uns darauf verlassen können, dass sich die anderen Parteien daran halten und nannte mir auch ein paar Zahlen. So hat z.B. die FDP gerade einmal um die 100 Dreibeiner (also diese Dinger, die man um die Laternen herum stellt, wo dann in alle Richtungen die Plakate hängen) angemeldet. Genauso haben auch CDU und SPD wohl gerade mal so um die 150 dieser Dinger angemeldet. Lediglich ProNRW will wohl 500 Plakate auf Platten aufhängen. Hinzukommen dann noch die großen Plakatwände, welche aber wohl auch nur vereinzelt aufgestellt werden sollen.

Er meinte auch, dass es halt nur eine mündliche Absprache ist und dass es keine Konsequenzen hätte, wenn wir uns nicht daran halten, aber es wäre halt wünschenswert.

Ich habe dann unverbindlich gesagt, dass eigentlich nichts dagegen spricht, ich mit Euch reden werde und wir, falls wir uns dazu entschließen sollten, genau darauf achten, nicht benachteiligt zu werden. Sollten wir also im Wahlkampf bemerken, dass man uns verarscht, werden sofort Plakate nachgeschoben!

 

Gruß

Dirk