Re: [Emspiraten] WG: Bitte um Ihre Hilfe: Öffentlichkeit herstellen

[Achim Mueller <acepoint AT googlemail.com>]

Zu diesem Thema gibt es folgenden Programmantrag für den LPT am
kommenden Wochenende:

Programmantrag Nr.
    WP072

Beantragt von
    Hanns-Jörg Rohwedder
Typ
    Wahlprogramm
Text
     ;Dichtheitsprüfung NRW

Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein,
dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die
Dichtheitsprüfung, wie sie im Land durchgeführt werden soll, laut
unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch
bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen
existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar
rechtswidrig. Weiterhin haben diese Gutachten ergeben, dass die
unterstellten Gefahren für unser Trinkwasser aus defekten privaten
Abwasserleitungen vergleichbar gering sind und die zu erwartenden
enormen Kosten bei den Bürgern dazu in keinem vernünftigen Verhältnis
stehen. Des Weiteren besteht zusätzlich die Gefahr, dass die
Dichtheitsprüfung selbst zu Rissen in den Rohren führt. Daher lehnt
die Piratenpartei NRW die Dichtheitsprüfung gemäß § 61a des
Landeswassergesetzes NRW in dieser Form ab und fordert eine neue
Ausarbeitung. Notwendigkeiten, Risiken und Kosten müssen transparent
und nachvollziehbar abgewogen werden.

Begründung
Quellen

    http://alles-dicht-in-nrw.de/
    http://alles-dicht-in-nrw.de/Vortrag-zu-P-61a-Referat-Version-2.00.pdf
    http://piratenpad.de/ro/r.T2GroP4O8R4L2PHT



http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.2/Antr%C3%A4ge

Ciao

Achim

-- 
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Acepoint