[Piraten Kreis Düren] WG: Einladung zum Stammtisch der Piratenpartei Düren

["Rudi Frischmuth" <rudi.frischmuth AT t-online.de>]

Guten Abend Ralf,

 

hier meine Anregungen und Punkte zum 1. Stammtisch.

Sie habe ich in  https://yopad.eu/p/DN_Stammtisch_26052021 eingefügt.

 

Ich wünsche Dir viel Erfolg in Deinen kommunalen Funktionen.

 

 

Ergänzungen

6. Informationfluß und Beteiligung der Piratenmitglieder

 

Erstmals wurde die Mitglieder durch den Büropiraten Ralf Pütz  am 17.Mai 21 zum    Stammtisch der    Piratenpartei Düren, eingeladen. Notwendige Infos und Abstimmungen sind seit der Kommunalwahl  2020 gar nicht bzw. nur dürftig erfolgt.

 

7. Urteil des Schiedsgericht der Piratenpartei zu der Aufstellungsversammlung Stadt und Kreis am 28.06.2020.   (SGdL01-20-H ehemals Az LSG-NRW-2020-001-H [#69342])

Das Urteil des Schiedsgericht der Piratenpartei der Länder stellt die Rechtmäßigkeit der Aufstellungswahlen im Kreis und der Stadt Düren vom 28.06.2020 im Kreishaus Düren entsprechend den gesetzlichen Wahlvorschriften eindeutig fest. Dieses Urteil liegt seit dem 29.11.2020  Gunter und Dietmar everhalten. Wie schrieben sie : “Unter der Voraussetzung, dass die Aufstellungsversammlung vom 28.06.2020 rechtens sei, würde man auch die Ergebnisse akzeptieren”. Sie können jetzt an Ralf Pütz die nach demokratischen Regeln ordnungsgemäß erworben Spitzenplätze an Ralf Pütz in Kreis und Stadt zurück geben.

Auszug:                                                                                                                                                                    Hat die 1. Kammer des Schiedsgericht der Länder (SGdL) der Piratenpartei Deutschland durch die Rich­ter Stefan Lorenz, Wolfgang Dudda und Vladimir Dragnk durch Sitzung am 29.11.2020 entschieden:

Es wird festgestellt,

1.    dass die Aufstellungsversammlung für den Kreis Düren vom 28.06.2020 rechtsverbindlich statt­gefunden hat,

2.    dass die während der Aufstellungsversammlung für den Kreis Düren vom 28.06.2020 durchge­führten Wahlen der Kandidierenden für die Reserveliste rechtsverbindlich durchgeführt wurden,

3.    und dass die während derAufstellungsversammlung für den Kreis Düren vom 28.06.2020 durch­geführten Wahlen der Direktkandidierenden rechtsverbindlich durchgeführt wurden.

 

Info

dueren-request AT lists.piratenpartei.de; im Auftrag von; gunther neubert [guntherneubert AT live.de] Sa 18.07.2020 11:07

[Piraten Kreis Düren] Anzeige der VERSPÄTETEN EINLADUNG ZUR Aufstellungsversammlung Kreis Düren/ Stadt Düren durch den Vertrauensmann der beiden Listen.

Hallo Vorstand,                                                                                                                                                               Hiermit erkläre ich, dass ich als gewählter Vertrauensmann für beide Listen, am Mittwoch nach der stattgefundenen Versammlung, durch eine Person die die  Versendungsdaten unserer Einladung durch unseren GenSek genau kannte, einen Hinweis auf einen gravierenden nicht heilbaren Satzungsverstoss bezüglich der satzungsgemässen Einladungsfrist erhalten habe. Von diesem Vorfall haben Dietmar und ich den Landesvorstand umgehend informiert, und innerhalb von wenigen Stunden dafür gesorgt, dass umgehend eine Wiederholung stattfinden kann, um ein Scheitern der Zulassung zur Wahl für beide Listen zu verhindern.    Hiermit moniere ich in meiner Funktion als Vertrauensmann beide Aufstellungsversammlungen an und fordere eine sofortige Annullierung.                                                                                                                                      Um Schaden von der Partei abzuwenden, sehe ich nur die Möglichkeit einer erneuten Aufstellungsversammlung nach demokratischen Grundsätzen und Wiederholung sämtlicher Wahlgänge.                                                  Durch Indiskretionen die ich nicht zu veratworten habe, sind die Verstösse gegen die Einladungsfristen inzwischen zumindest beim Wahlamt der Stadt Düren bekannt, und ich habe diesbezügliche Fragen, mit Hinweis auf eine erneute AV mit fristgerechter Ladung um den Fehler zu heilen, in meiner Funktion als gewählter Vertrauensmann wahrheitsgemäß beantwortet.

8. Stand und Rechtswirksamkeit des Landesentwicklungsplanes (LEP) in NRW                                            Der LEP ist für die Entwicklung der Kommunen und Städte von extensibler Bedeutung

9. Abschaffung der Strassenausbaubeiträge in NRW

 

Von: Ralf Pütz [mailto:ralf.puetz AT freenet.de]
Gesendet: Montag, 17. Mai 2021 19:16
An: ralf.puetz AT piratenpartei-nrw.de
Cc: dueren AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Einladung zum Stammtisch der Piratenpartei Düren

 

Ahoi @ all,

am Mittwoch den 26.05.2021 ab 19:00 Uhr treffen wir uns nach langer Zeit zu einem Online-Stammtisch.
Link: https://jitsi.v3g.de/Piraten_dueren

Bitte nutzt nach Möglichkeit den Google Chrome Browser, dieser funktioniert mit dem Jistsi-Server (da liegt die Videosoftware drauf) am besten. Probleme macht Firefox.

Es gibt keine festgelegten Themen!
Wer ein Thema hat, was besprochen werden soll, kann gerne auf diesem Pad die Tagesordnung füllen: https://yopad.eu/p/DN_Stammtisch_26052021

 

Mit Vorfreude auf Euch alle und mit piratigem Gruß

Ralf
(Büropirat)

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