Re: [Piraten Kreis Düren] Wie geht es weiter 16.09.

["Theo Herzog" <theo-herzog.zukunft-kreuzau AT web.de>]

Hallo Frank,

nicht nur im Kreis, auch in den Gemeinden, im Land, im Bund und auch in Europa
habe ich immer Augen und Ohren offen, was politische Entwicklungen betrifft -
soweit es mir meine Zeit erlaubt - und bilde mir dazu meine Meinung und, wenn
ich nicht alle Informationen zur Hand haben, versuche ich diese über
entsprechende Quellen zu erlagen. Daher meine Fragen sowohl zum Stadtrat Düren
und Kreisrat Kreis Düren bezüglich der Koalitionen der Piraten..
Da mir absolut keine Informationen zu den Koalitions-Vereinbarungen zwischen
Linke und Piraten im Kreis Düren vorliegen, kann ich hierzu auch keine
Aussagen treffen bzw. Meinung bilden. Grundsätzlich sind Koalitionen aber mit
allen Parteien möglich, welche erstens die demokratischen Grundsätze nicht in
Frage stellt und
mit der dann in einer gemeinsamen Erklärung gemeinsame politische Ziele in
Angriff genommen werden können. Da kann ich mir vorstellen, dass dies
grundsätzlich
mit der Partei Die Linke möglich sein wird und auch in Anbetracht dessen, dass
in der größten Stadt des Kreises ja auch eine solche Koalition eingegangen
wurde, als eine sinnvolle Zusammensetzung ist. Im Detail werde ich mich dann,
wenn ich es für notwendig halt, dann äußern, wenn genaue Informationen
bezüglich der Koalitionsvereinbarungen publik gemacht werden sollten.

Da ich die letzte KMV ja vor der Wahl der Kandidaten für den Kreistag
verlassen habe und da auch den Hinweis auf den Rücknahme meiner Kandidatur gab
- aber da ist ja noch
ein Verfahren vor dem Schiedsgericht anhängig - gab es zu diesem Zeitpunkt
auch keine Veranlassung zu einer weiteren Diskussion. Somit kannst du dir
sicher sein, dass in diesem Punkt
dein Gedächtnis einwandfrei funktioniert hat. Über meine
Informationsinitiative gegenüber dem Wähler des Kreistages gab es nirgendwo
Diskussionen.
Da jedoch trotzdem mein Name auf der Liste der Kandidaten für den Kreistag
auftauchte, habe ich dort, wo ich Werbung für die Kandidatur in der Gemeinde
gemacht habe, auch
den gleichen Wählern klargestellt, dass ich ich nicht für die Belange dieser
Bürger im Kreistag zur Verfügung stehe. Daher mein Hinweis, dass die lokalen
Interessen des Wahlkreises für
den ich als Kandidat auf der Liste stehe, einen anderen Politiker, empfehle.
Damit war die Hoffnung verbunden, dass alle potentiellen Wähler, die mir ihre
Stimme geben wollten, diese
dann, wenn es um die Person geht, dem anderen Politiker dieses Wahlkreises die
Stimme geben würden. Das hat auch überwiegend so funktioniert, wie ich mir
dies vorgestellt habe.
Im Rahmen der Transparenz habe ich den Wählern in meinem Wahlbezirk diese
vollumfänglich gewährt und ganz klar mitgeteilt, welche Erwartungen sie nicht
haben können, wenn sie
mir die Stimme für den Kreistag geben würden.
Das drückte und drückt immer noch meine Meinung aus und diese Meinung werde
ich auch weiterhin äußern, wenn diese Thematik angesprochen wird. Dies lasse
ich mir von keinem verbieten und werde mir hier auch von keinem eine
Genehmigung einholen, diese zu verbreiten.

Die Nachfrage bezüglich der Transparenz nach dem 16.9. stellte sich halt, da
diese ja erst per Mail angekündigt wurde aber dann nichts weiter folgte und
man erst durch externe Medien informiert wird
und nicht durch die parteiinternen Informationsquellen. Da ich, wie ja auch
den Wählern meines Wahlkreises bereits mitgeteilt, absolut keine Ambitionen
hatte und habe, mich in dieses Geschehen des Kreisrates einzubringen, galt das
als rein informative Frage, ob die Informationen, die mir bezüglich der
Koalition vorliegen, der Wahrheit entsprechen oder nicht.
Aber nach der Nachricht von Dietmar Schwindt, in welcher er erwähnte, dass er
nur ausgesuchte Mitglieder der Piratenpartei hier gefragt hätte, haben sich
alle Fragen nunmehr voll und ganz beantwortet.


Ich wünsche dabei weiterhin viel Erfolg und Spaß.
Gruß Theo