[Piraten Kreis Düren] Hinweis zur Mitgliederversammlung der Piraten im Kreis Düren am Sonntag, 19.07.

[Frank Herrmann <fhe AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo liebe Piraten im Kreisgebiet Düren,

wie ihr alle wisst, gab es im Zuge der Einladungen zu der
Kreismitgliederversammlung am 28.06.2020, sowie den
Aufstellungsversammlungen am gleichen Tag, Unstimmigkeiten über die
ordnungsgemäße Beachtung der Einladungsfrist. Wie inzwischen
festgestellt wurde, erfolgte die Einladung nur 13 Tage vor dem
Versammlungstag und nicht, wie in der Satzung des LV NRW für ordentliche
Mitgliederversammlungen vorgegeben, mindestens 14 Tage vor dem Termin.
Daher wurde auch, diesmal fristgemäß, für Sonntag, den 19.07.2020, zu
einer Wiederholung der Mitgliederversammlung eingeladen.

Um einen rechtlich 'Schlussstrich' zu ziehen, haben wir in der gestrigen
Sitzung des Landesvorstands NRW die Beschlüsse der Mitgliederversammlung
vom 28.06.2020 für ungültig erklärt, da nicht fristgemäß zu der Sitzung
eingeladen wurde. Die Wahl der Büropiraten und die Beschlüsse zum
Wahlprogramm gelten somit als nicht gefasst und müssten, nach dem Willen
der Mitglieder, in der Versammlung am Sonntag neu beschlossen werden.

Zu den Aufstellungsversammlungen für den Kreis und die Stadt Düren vom
28.06.2020 liegen bisher keine Hinweise der Vertrauenspersonen oder
Zeugen vor, das die Versammlungen nicht ordnungsgemäß, wie im Protokoll
festgehalten, stattgefunden haben.

Aufgrund von Einsprüchen gegen die erneute Einladung und weiterer
Kommunikation mit dem Schiedsgericht bestehen inzwischen berechtigte
Zweifel, ob die um einen Tag verkürzte Einladungsfrist für die
Aufstellungsversammlungen relevant ist. Wir sehen seitens des
Landesvorstands daher keine Begründung, die Gültigkeit der Ergebnisse
der Aufstellungsversammlungen vom 28.06.2020 anzuzweifeln. Die
Protokolle sind entsprechend im Wiki verlinkt und hier abrufbar:
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:20200628_Protokoll_AV_Stadt_D%C3%BCren.pdf
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Protokoll_AV_Kreis_D%C3%BCren_zur_Kommunalwahl_2020_vom_28.06.2020.pdf

Da beim Schiedsgericht bereits Einsprüche gegen die Einreichung einer
eventuell neu gewählten Kandidatenliste vorliegen, haben wir von einer
vorsorglichen Ungültigkeitserklärung der Ergebnisse der Wahlen vom
28.06., aufgrund der neu eingeladenen Versammlung, Abstand genommen, da
sonst die Gefahr bestünde, das am Ende gar keine Kandidatenliste
fristgemäß eingereicht werden kann.

Ob eine neue Aufstellungsversammlung am Sonntag durchgeführt wird, ist
daher von den Mitgliedern zu entscheiden. Es werden Vertreter des
Landesvorstands anwesend sein, um etwaige Fragen zum weiteren Verfahren
zu klären.

Wir hoffen seitens des Landesvorstand NRW, dass ihr, die Mitglieder der
Piraten im Kreis Düren, eure Ausdauer und Stärke für die Gemeinschaft
einsetzt, denn nur gemeinsam lassen sich Wahlen gewinnen!

Mit den besten Wünschen

Frank Herrmann
für den Landesvorstand NRW