[Piraten Kreis Düren] Stammtisch am 01.03.2018 im Anton's, Erkelenz

["Norbert Boxberg" <nobox AT web.de>]

Liebe Mitpiraten

 

Am 01.03.2018 hatten wir unseren Stammtisch im Anton's, Erkelenz, mit dem Hauptthema: "Wir bauen ein Feinstaubmessgerät und binden dieses über den Freifunk ans Internet". Eingeladen waren hierzu sämtliche Schulen des Nordkreises des Kreises Heinsberg und der Umwelttisch Erkelenz. Der Umwelttisch Erkelenz hat seine Teilnahme abgesagt, da sie eine Umweltnacht vorbereiten würden und daher kaum ein Mitglied des Umwelttisches Zeit habe, unseren Stammtisch zu besuchen.

 

Jürgen und Dennis gaben einen guten Überblick über die Technik und die Anbindung eines Feinstaubmessgerätes über den Freifunk ans Internet. Alle anstehenden Fragen konnten beantwortet werden.

 

Dennis berichtete, dass das alte Rathaus in Erkelenz Freifunk erhalten würde und so der Markt von Erkelenz mit dem Freifunkzugang versorgt würde. Die Stadt Erkelenz führt diese Maßnahme in Eigenregie durch und sichert so den dauerhaften Zugang zum Freifunk auf dem Markt in Erkelenz. Wir werden bei unserem übernächsten Stammtischtermin diese Veranstaltung in Geilenkirchen wiederholen und dort die Schulen des Südkreises einladen.

 

Norbert gab einen Überblick zur Problematik der von der SPD angestoßenen Diskussion über die "Zweiklassen-Medizin". Das Problem sei weder durch eine Mittelaufstockung bei den Gebühren der Ärzte noch durch eine "Bürgerversicherung", die selbst von den gesetzlichen Krankenkassen abgelehnt wird,  zu lösen. Das Problem liegt darin begründet, dass von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) jedem Arzt ein Budget zugewiesen wird. Der Arzt dürfe nur bis zur Höhe dieses Budgets seine Leistungen abrechnen. Hat er einen höheren Leistungsanspruch, weil er mehr Patienten behandelte, so läuft der Arzt Gefahr, diese Mehrleistungen über den Budget nicht erstattet zu erhalten oder sogar eine Strafe an die KV zahlen zu müssen. Wenn der Arzt also seine Budgetgrenze erreicht hat, wird er keine Kassenpatienten mehr behandeln. Denn es ist dem Arzt nicht zumutbar, Behandlungen kostenlos durchzuführen oder gar hierfür eine Strafe an die KV zahlen zu müssen.

 

Eine Bürgerversicherung löst dieses Problem nicht, weil dann alle Patienten unter der gleichen Budgetgrenze fallen würden. Eine Bürgerversicherung wäre auch eine teure Lösung, weil eine derartige Großorganisation einen erheblichen Verwaltungsaufwand hätte, der zudem nach bisheriger Erfahrung mit ähnlichen Großorganisationen auch nicht sehr effizient wirtschaften würde. Weiter seien die ärztlichen Praxen auf die Privatpatienten angewiesen, da diese den Kostendruck der Praxen auffangen. Ein Arzt, der sich nur über die Gebührenordnung der Krankenkassen finanzieren würde, kann heute keine Praxis kostendeckend führen. Der Vorschlag von Norbert, sich mit diesem Thema bei einem unserer nächsten Stammtische unter Einladung entsprechender Fachkräfte zu beschäftigen, fand keine Zustimmung.

 

Dennis brachte das Finanzproblem des Bürgerbades in Heinsberg ein. Wir beschlossen, dieses zum Hauptthema unseres nächsten Stammtisches in Geilenkirchen im Havana Diner am 05.04.2018 zu machen. Norbert wird hier die erforderlichen Kontakte herstellen und die Vorgespräche führen.

 

Doris brachte das Thema des Open Source Gemüses ein. Sie erklärte kurz, was darunter zu verstehen sei und wir beschlossen, dieses Thema an unserem nächsten Stammtisch in Erkelenz, am 03.05.2018, zu behandeln. Doris wird dann dieses Thema behandeln.

 

Das Thema: "Wir bauen ein Feinstaubmessgerät und binden dieses über Freifunk ans Internet" werden wir an unserem übernächsten Stammtisch im Havana Diner in Geilenkirchen, am 07.06.2018 besprechen. Hierzu werden sämtliche Schulen des Südkreises eingeladen werden. Dennis wird die Freifunker Heinsberg zu diesem Stammtisch einladen. Jürgen und Dennis werden dieses Thema vortragen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.

 

Dennis wird am 05.07.2018 das Hauptthema dieses Stammtisches: "Open Data, Offener Haushalt, Bürgerhaushalt" behandeln.

 

Soweit unsere Planung für die nächsten Stammtische.

 

In der zweiten Jahreshälfte werden wir uns mit der Frage der Aufstellung von Kreis-, Stadt- und Gemeindewahlprogramme beschäftigen. Wie wollen wir kandidieren und wo mit welchen Schwerpunkten.

 

Mit piratigen Grüßen

Norbert

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