Re: [Piraten Kreis Düren]denkanstösse vor der sitzung des wahlprü fungsausschussesdes

["sascha-zuther AT t-online.de" <sascha-zuther AT t-online.de>]

Hallo Gunther,

Hallo Zusammen,

 

Du hast eher eine Formulierung gewählt, die die Mitglieder direkt anspricht.

Als PM  sollten wir das anders formulieren.

Ich schlage vor, daß wir morgen beim Stammtisch/AK über die dann stattgefundene Sitzung sprechen und dann eine Formulierung finden.

 

Das Rechenverfahren solllten wir reinbringen um es nachvollziehbar zu machen, die Benennung der FDP eher weglassen.

 

 

 

 

Gruß

Sascha

 

 

 

 

 

-----Original-Nachricht-----

Betreff: denkanstösse vor der sitzung des wahlprü fungsausschussesdes

Datum: Tue, 09 Sep 2014 09:39:13 +0200

Von: gunther neubert <guntherneubert AT live.de>

An: "dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de" <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>, "sascha-zuther AT t-online.de" <sascha-zuther AT t-online.de>, "thomas.heinrichs AT piratenpartei-nrw.de" <thomas.heinrichs AT piratenpartei-nrw.de>, "marcus_friedrich AT t-online.de" <marcus_friedrich AT t-online.de>

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie entscheiden heute über mehrere Widersprüche zur Kommunalwahl 2014.
Neben dem Komplex der FDP- Einsprüche liegen Ihnen 3 Einsprüche der Piraten vor.
Die Beschlussempfehlung der Vorlage lautet : Als unbegründet abzulehnen.
Ist das wirklich so? Wir finden nein.
Im Einspruch geht es um 4217 gültige Stimmen (3,89%) von 108312 insgesamt gültigen Stimmen, die Würdigung dieser klaren Wähleraussagen bei der Sitzvergabe durch den Kreiswahlleiter, und um demokratienähere Möglichkeiten der Bewertung dieser Stimmen und daraus resultierende Ergebnisänderungen bei der Sitzverteilung.
Richtig ist, dass die FDP-Reserveliste nicht zur Wahl am 25.05.2014 zugelassen wurde. Das wollen wir hier nicht bewerten. Fakt ist aber auch, dass 4217 Stimmen für Direktkandidaten dieser Partei abgegeben wurden.
Die Sitzvergabe im neuen Kreistag erfolgte aber auf Basis von nur 104085 abgegebenen Stimmen.
Dabei sieht das Wahlgesetz eine getrennte Vergabe der Sitze in der Reihenfolge Direktmandate und danach Listenplatzmandate vor. Die errungenen Direktmandate werden mit den Listenplatzmandaten verrechnet.
Unser Einspruch wendet sich gegen das Verfahren, dass dabei angewendet wurde, und gegen die demonstrative Missachtung des Wählerwillens von 4217 Stimmberechtigten, die ihr Wahlrecht wahrgenommen haben, aber durch das Prozedere bei der Sitzvergabe im neuen Kreistag nur durch absolute Stimmentwertung Würdigung finden.
Ein wesentlich demokratischeres Verfahren ist es nach unserer Auffassung, in diesem Falle wie folgt vorzugehen:

Schritt 1: Gültige Gesamtstimmen teilen durch vorgesehene Sitzanzahl
                    108312: 54= X
Schritt 2: Ergebnissdivisor X von Schritt 1  mit der Zahl der errungenen Direktsitze multiplizieren und vom
                 Gesamtstimmenergebnis der  jeweiligen Partei abziehen
Damit reflektieren sich die 4217 Stimmen in der Berechnung und es erfolgt eine Würdigung dieser gültigen
Stimmen bei der Direktwahl.
Schritt 3:  Reserve-Listenplätze: Addition aller Reststimmen der zugelassenen Reservelisten (das heisst ab hier
                 ohne die 4217 Stimmen) und dann Vergabe der restlichen 27 Sitze nach dem Divisorverfahren auf Basis
                 der Summe der Reststimmen.


Ergebniss: Die Zusammensetzung des Kreistages ändert sich. Es ergeben sich auch Änderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse.



Bitte stimmen sie als Demokraten ab. Eine einstimmige Annahme der Beschlussempfehlung wäre eine eklatante Missachtung von 4217 Wählern, die ihren Willen bekundet haben.





Mit freundlichen Grüssen
Gunther Neubert