Re: [Piraten Kreis Düren]WG: Supersonntag

["heinz.ziegler" <heinz.ziegler AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo Ralf, hallo Liste,

guckstu hier http://de.wikipedia.org/wiki/Freistellungsbescheinigung#Vertragsrecht ,um den Sachverhalt erst mal zu klären. Der Verlag verlangt von Dir eine Erklärung, dass die Anzeige keine Rechte Dritter verletzt. Dies bedeutet, dass die Anzeige keine grafischen oder Textelemente enthält, die Urheberrechte Dritter verletzen. Darüberhinaus, dass zum Beispiel keine verfassungsfeindlichen Symbole oder Parolen enthalten sind, oder das die in dieser Anzeige gemachten Aussagen Straftatsbestände wie Volksverhetzung, üble Nachrede oder Beleidigungen enthalten. Sollte der Verlag aufgrund einer Klage zu einer Gegendarstellung gezwungen sein, wird das Dir als Vertragspartner in Rechnung gestellt. Ich kann aber in dem Spruch "Piraten wählen" nebst URL keinen Verstoß erkennen, der die von mir geschilderten Sachverhalte wiedergibt. Ich denke, das kann so raus, aber die Entscheidung liegt bei Dir.

Cheers HeinZ

Gesendet von meinem BlackBerry® PlayBook™
www.blackberry.com